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Grünfläche hinter dem Museum der Weltkulturen als Park weiterentwickeln

Vorlagentyp: OA
89 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren8 Sitzungen

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Inhalt

Anregung vom 19.01.2018, OA 217 entstanden aus Vorlage: OF 715/5 vom 04.01.2018

Betreff: Grünfläche hinter dem Museum der Weltkulturen als Park weiterentwickeln Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 29.06.2018, 04.09.2018, 25.01.2019 und 07.06.2019 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass die Grünfläche hinter dem Museum der Weltkulturen (Schaumainkai 29 bis 37) als Parkareal und öffentliche Grünfläche durch einen Bebauungsplan rechtlich gesichert wird. Außerdem wird der Magistrat gebeten, durch eine vorsichtige Weiterentwicklung der Fläche die Passierbarkeit und Aufenthaltsqualität zu verbessern und für eine optische Verbindung der Parkteile und Sichtachsen zu sorgen. Dabei sollen die Grundzüge der Gartengestaltung mit den schönen alten Bäumen und großzügigen Rasenflächen erhalten bleiben, ebenso die Möglichkeit für Ballspiele und Hundeauslauf. Eine Einbeziehung des Fördervereins "Freunde des Museumsparks" in die weitere Planung der Maßnahmen wird begrüßt.

Begründung: Im nördlichen Sachsenhausen gibt es nur wenige öffentliche Grünflächen und Parks. Die Vorhandenen werden sehr intensiv von den Bewohnern genutzt oder ziehen, wie das Mainufer, Menschen aus dem gesamten Stadtgebiet und darüber hinaus an, sodass schon von einer Übernutzung gesprochen werden muss. Die vorhandene und dringend benötigte Grünfläche hinter dem Museum der Weltkulturen muss deshalb im Interesse der Bewohner erhalten bleiben und soll durch die Ausweisung als Park zukünftig vor Bebauung geschützt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Januar 2018OFOF 715/5Grünfläche hinter dem Museum der Weltkulturen als Park weiterentwickelnOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, FDP
  2. 19. Januar 2018Sie sind hier
    OAOA 217Grünfläche hinter dem Museum der Weltkulturen als Park weiterentwickeln
    Anregung
  3. 20. September 2019Antwort des Magistrats · nach 89 WochenBB 355Grünfläche hinter dem Museum der Weltkulturen als Park weiterentwickelnMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 18 · 15.02.2018
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 217 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 18 · 19.02.2018
TO I, TOP 32
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 217 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 19 · 08.03.2018
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 217 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFDP
Sonstige:
FRAKTION (Annahme)Frankfurter (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD, LINKE. und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 19 · 12.03.2018
TO I, TOP 27
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 217 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 23 · 09.08.2018
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 217 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 25 · 25.10.2018
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 217 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 29 · 21.03.2019
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 217 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 32 · 15.08.2019
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 217 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

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