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Lärmschutzwand an der A.661 im Bereich Homburger Landstraße/Oberwiesenstraße

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Das Verkehrsaufkommen hat sich nach dem Bau der A 661 bis zum heutigen Tag verdoppelt. Prognose ist, dass noch einmal eine Steigerung zu erwarten ist, wenn die Großmärkte im Gewerbegebiet (Kalbach und Nieder-Eschbach) fertiggestellt sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 12.05.2006, M 86 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 07.12.2005 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.01.2006, TO I, TOP 30 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 2163 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.01.2006, TO II, TOP 93 Beschluss: Der Vorlage OA 2163 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke. BFF und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 10728, 51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.01.2006 Aktenzeichen: 61 12

Inhalt

Anregung vom 29.11.2005, OA 2163

entstanden aus Vorlage: OF 875/10 vom 14.11.2005

Betreff:

Lärmschutzwand an der A 661 im Bereich Homburger Landstraße/Oberwiesenstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, bei den zuständigen Stellen darauf hinzuwirken, dass die Lärmschutzwand im Bereich Homburger Landstraße, Am Dorfgarten und Oberwiesenstraße auf die gleiche Höhe gebracht wird wie die weitere Verlängerung der Lärmschutzwand im Frankfurter Bogen.
  2. Sollte dies wieder abgelehnt werden, wird der Magistrat beauftragt, Beschwerde beim Verwaltungsgericht einzureichen.

Begründung:

Das Verkehrsaufkommen hat sich nach dem Bau der A 661 bis zum heutigen Tag verdoppelt. Prognose ist, dass noch einmal eine Steigerung zu erwarten ist, wenn die Großmärkte im Gewerbegebiet (Kalbach und Nieder-Eschbach) fertiggestellt sind.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 2005OFOF 875/10Lärmschutzwand an der A.661 im Bereich Homburger Landstraße/OberwiesenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 29. November 2005Sie sind hier
    OAOA 2163Lärmschutzwand an der A.661 im Bereich Homburger Landstraße/Oberwiesenstraße
    Anregung
  3. 12. Mai 2006MM 86Lärmschutzwand an der A 661 im Bereich Homburger Landstraße/OberwiesenstraßeMagistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 47 · 17.01.2006
TO I, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage OA 2163 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPDie LinkeBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 26.01.2006
TO II, TOP 93
Angenommen
Der Vorlage OA 2163 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPDie LinkeBFFE.lÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke. BFF und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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