Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1 Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2 Bockenheim, Kuhwald, Westend3 Nordend4 Bornheim, Ostend5 Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6 Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7 Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8 Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9 Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10 Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11 Fechenheim, Riederwald, Seckbach12 Kalbach-Riedberg13 Nieder-Erlenbach14 Harheim15 Nieder-Eschbach16 Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt am Main nach § 47 a BimSchG - Flächendeckende Fluglärmmessungen Vortrag des Magistrats vom 04.11.2005, M 225

Vorlagentyp: OA
108 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Es geht nicht an, dass der Magistrat sich darauf zurückzieht, dass FRAPORT erst nach Vorliegen eines Planfeststellungsbeschlusses weitere Fluglärmmessstellen installieren will. FRAPORT installiert Messstellen nach seiner Interessenlage. Es ist Sache des Frankfurter Magistrates und der Stadtverordnetenversammlung die Einwohner dieser Stadt vor den gesundheitsschädlichen Emissionen des Flugverkehrs zu schützen. Damit ist es auch Pflicht des Magistrates, alles zu unternehmen, um gesundheitsschädliche Emissionen zu vermeiden. Voraussetzung dafür ist die kontinuierliche Messung von Emissionen mit eigenen, unparteiischen Messanlagen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.11.2005, M 225 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 29.05.2006, B 290 Bericht des Magistrats vom 08.12.2006, B 515 Bericht des Magistrats vom 21.05.2007, B 280 Bericht des Magistrats vom 03.12.2007, B 857 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 07.12.2005 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 01.12.2005, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 225 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 2158 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.12.2005, TO II, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage M 225 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 2158 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 12.01.2006, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Der Vorlage M 225 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2158 wird abgelehnt.
    • b)Der Ziffer 2. der Vorlage OA 2158 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  12. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) zu 2.
    • a)CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme)
    • b)SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 225 = Annahme, OA 2158 = Ablehnung) Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (M 225 = Ablehnung, OA 2158 = Annahme)
  13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.01.2006, TO II, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  14. Der Vorlage M 225 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2158 wird abgelehnt.
    • b)Der Ziffer 2. der Vorlage OA 2158 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  15. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) zu 2.
    • a): CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme)
    • b): SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung)
  16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.01.2006, TO II, TOP 36 Beschluss:
  17. Der Vorlage M 225 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2158 wird abgelehnt.
    • b)Der Ziffer 2. der Vorlage OA 2158 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE, FAG, Die Linke., BFF und E.L. (= Ablehnung) zu 2.
    • a)CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE, FAG, Die Linke., BFF und E.L. (= Annahme)
    • b)SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., BFF und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 225 = Ablehnung, OA 2158 = Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 10673,
  19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.01.2006 Aktenzeichen: 83 1

Inhalt

Anregung vom 29.11.2005, OA 2158

entstanden aus Vorlage: OF 653/16 vom 29.11.2005

Betreff:

Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt am Main nach § 47 a BimSchG - Flächendeckende Fluglärmmessungen Vortrag des Magistrats vom 04.11.2005, M 225

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Vorlage M 225 wird abgelehnt.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, durch das Umweltamt in den durch den Fluglärm stark betroffenen Stadtteilen eigene Fluglärmmessstellen nach dem neuesten messtechnischen Standard für die Stadt Frankfurt am Main installieren zu lassen und die gemessenen Daten allen Bürgern jederzeit zugänglich, z. B. im Internet, zu veröffentlichen.

Begründung:

Es geht nicht an, dass der Magistrat sich darauf zurückzieht, dass FRAPORT erst nach Vorliegen eines Planfeststellungsbeschlusses weitere Fluglärmmessstellen installieren will. FRAPORT installiert Messstellen nach seiner Interessenlage.

Es ist Sache des Frankfurter Magistrates und der Stadtverordnetenversammlung die Einwohner dieser Stadt vor den gesundheitsschädlichen Emissionen des Flugverkehrs zu schützen. Damit ist es auch Pflicht des Magistrates, alles zu unternehmen, um gesundheitsschädliche Emissionen zu vermeiden. Voraussetzung dafür ist die kontinuierliche Messung von Emissionen mit eigenen, unparteiischen Messanlagen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.11.2005, M 225

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. November 2005MM 225Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt am Main nach § 47a BImSchG - Flächendeckende Fluglärmmessungen Kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter Bevölkerung hier: Aufhebung des BeschluMagistratsvortrag
  2. 29. November 2005Sie sind hier
    OAOA 2158Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt am Main nach § 47 a BimSchG - Flächendeckende Fluglärmmessungen Vortrag des Magistrats vom 04.11.2005, M 225
    Anregung
  3. 29. November 2005OFOF 653/16Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt am Main nach § 47 a BimSchG - Flächendeckende FluglärmmessungenOrtsbeiratsantrag · fwf
  4. 29. Mai 2006BB 290Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt am Main nach § 47a BImSchG - Flächendeckende Fluglärmmessungen Kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter Bevölkerung hier: Aufhebung des BeschluMagistratsbericht
  5. 8. Dezember 2006BB 515Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt am Main nach § 47a BImSchG - Flächendeckende Fluglärmmessungen Kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter Bevölkerung hier: Aufhebung des BeschluMagistratsbericht
  6. 21. Mai 2007BB 280Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt am Main nach § 47a BImSchG - Flächendeckende Fluglärmmessungen Kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter Bevölkerung hier: Aufhebung des BeschluMagistratsbericht
  7. 3. Dezember 2007Antwort des Magistrats · nach 108 WochenBB 857Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt am Main nach § 47a BImSchG - Flächendeckende Fluglärmmessungen Kontinuierliche Emissionsmessungen zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken für die Frankfurter Bevölkerung hier: Aufhebung des BeschluMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 47 · 01.12.2005
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 225 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 2158 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 48 · 13.12.2005
TO II, TOP 17
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 225 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 2158 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 48 · 12.01.2006
TO I, TOP 9
Angenommen
1. Der Vorlage M 225 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2158 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 2158 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
Sonstige:
REP (M 225 = Annahme, OA 2158 = Ablehnung)Die Linke (M 225 = Ablehnung, OA 2158 = Annahme)BFF (M 225 = Ablehnung, OA 2158 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 225 = Ablehnung, OA 2158 = Annahme)E.l (M 225 = Ablehnung, OA 2158 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) zu 2. a) CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) b) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 225 = Annahme, OA 2158 = Ablehnung) Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (M 225 = Ablehnung, OA 2158 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 49 · 24.01.2006
TO II, TOP 5
Angenommen
1. Der Vorlage M 225 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2158 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 2158 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) zu 2. a): CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) b): SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 26.01.2006
TO II, TOP 36
Angenommen
1. Der Vorlage M 225 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2158 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 2158 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrüneFAGDie LinkeBFFE.l
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 225 = Ablehnung, OA 2158 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrüneFAGDie LinkeBFFE.l
zu 2 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGDie LinkeBFFE.l
Ablehnung:
CDUFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE, FAG, Die Linke., BFF und E.L. (= Ablehnung) zu 2. a) CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE, FAG, Die Linke., BFF und E.L. (= Annahme) b) SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., BFF und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 225 = Ablehnung, OA 2158 = Annahme)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_2158_2005 Aufstellung eines Lärmminderungsplanes der Stadt Frankfurt am Main nach § 47 a BimSchG - Flächendeckende Fluglärmmessungen Vortrag des Magistrats vom 04.11.2005, M 225

Diese Vorlage verweist auf