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Truppenreduzierung Bericht des Magistrats vom 05.07.1996, B 379

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 30.09.1996, OA 2109 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 09.09.1996, OF 471 /2

Betreff: Truppenreduzierung Bericht des Magistrats vom 05.07.1996, B 379 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Bericht des Magistrats vom 05.07.1996, B 379, wird als Zwischenbericht mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen, daß ihm und der Bevölkerung die geplanten Veränderungen und Bauvorhaben zu Objekt Nummer 10 (Hansaallee Family Housing), 11 (Siegel Boq. Area), 22 (Grüneburgpark Administration Facility), 27 (Frankfurt Headquarter) und 38 (Kennedy Kaserne) rechtzeitig vor jeglichen Zusagen und Genehmigungen vorgestellt werden und zum Objekt Nummer 20 dem Ortsbeirat 2 weitere Auskünfte gegeben werden (Frankfurt Grünhof Area). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.07.1996, B 379 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 02.01.
  2. Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 08.10.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Juli 1996BB 379TruppenreduzierungMagistratsbericht
  2. 30. September 1996Sie sind hier
    OAOA 2109Truppenreduzierung Bericht des Magistrats vom 05.07.1996, B 379
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 35 · 07.10.1996
TO I, TOP 7
Erledigt
1. Die Vorlage B 379 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 2109 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren ohne Vorbehalt), GRÜNE und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 35 · 08.10.1996
TO I, TOP 57
Erledigt
1. Die Vorlage B 379 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 2109 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 10.10.1996
TO II, TOP 57
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

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