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Seniorenwohnanlage im Neubaugebiet Leuchte einplanen

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Anregung vom 31.05.2016, OA 20 entstanden aus Vorlage: OF 15/16 vom 12.05.2016

Betreff: Seniorenwohnanlage im Neubaugebiet Leuchte einplanen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in dem noch im Umlegungsverfahren befindlichen Baugebiet Leuchte eine Seniorenwohnanlage für d ie Bergen-Enkheimer Einwohner einzuplanen und auszuweisen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Mai 2016OFOF 15/161. Seniorenwohnanlage im Neubaugebiet Leuchte einplanen 2. „Naturschutzgebiet Düne Leuchte“ neu bewertenOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 31. Mai 2016Sie sind hier
    OAOA 20Seniorenwohnanlage im Neubaugebiet Leuchte einplanen
    Anregung
  3. 7. Oktober 2016Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1399Seniorenwohnanlage im Neubaugebiet Leuchte einplanenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 2 · 04.07.2016
TO I, TOP 34
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 20 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeBFFFRAKTIONFrankfurterFDP
Sonstige:
AfD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Prüfung und Berichterstattung)

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