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Bei einer Neugestaltung des Straßenraums sollten auch die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner berücksichtigt werden Vortrag des Magistrats vom 08.07.2005, M 143

Vorlagentyp: OA
122 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren9 SitzungenAngenommen

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Begründung

Aus Sicht der betroffenen Innenstadtbewohner ändert sich in dem Planungsbereich nichts zum Positiven. Der Wunsch des Sponsors nach einem dreieckigen historisch begründeten Platz - der wegen der vielen Autos so nicht erlebbar sein wird - muss teuer bezahlt werden. Eine wirkliche Verbesserung für die umweltfreundlichen Verkehrsarten, das Zufußgehen und Radfahren ist nicht erkennbar. Die Umweltbilanz fällt negativ aus, da fünf Bäume gefällt werden müssen, nachdem bereits einige wertvolle alte Bäume in den Wallanlagen abgeholzt wurden. In keiner Weise wurde berücksichtigt, dass es Bestrebungen gibt - wenn auch nicht immer von allen politischen Kräften unterstützt -, den Verkehr auf den nördlichen Mainuferstraßen zu reduzieren. Die vorgelegte Planung ist mit ihren breiten Fahrwegen dagegen eher auf Zuwachs ausgelegt. Überall muss in dieser Stadt gespart werden. Ob bei den Vereinen, den Kindertagesstätten, bei der Bauunterhaltung oder in den Sozialrathäusern. Die Bürger spüren es oft am eigenen Leib. Da fällt es schwer zu verstehen, dass 1,5 Millionen Euro ausgegeben werden für einen Stadtraum, der wegen des dichten Verkehrs nicht erlebbar ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.07.2005, M 143 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 14.08.2006, B 327 Bericht des Magistrats vom 19.01.2007, B 38 Bericht des Magistrats vom 15.06.2007, B 425 Bericht des Magistrats vom 09.11.2007, B 807 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.09.2005 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.10.2005, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 143 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 2022 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 2091 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.10.2005, TO II, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO
  8. Die Beratung der Vorlage M 143 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  9. Die Beratung der Vorlage NR 2022 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage OA 2091 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  14. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.11.2005, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO
  15. Die Beratung der Vorlage M 143 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  16. Die Beratung der Vorlage NR 2022 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage NR 2073 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  18. Die Beratung der Vorlage OA 2091 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  23. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.11.2005, TO II, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
  24. Die Beratung der Vorlage M 143 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  25. Die Beratung der Vorlage NR 2022 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  26. Die Beratung der Vorlage NR 2073 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  27. Die Beratung der Vorlage OA 2091 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  30. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  31. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  32. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.12.2005, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  33. Die Vorlage M 143 wird abgelehnt.
  34. Die Vorlage NR 2022 wird abgelehnt.
  35. Der Vorlage NR 2073 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  36. Der Vorlage OA 2091 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  37. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) zu
  38. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu
  39. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  40. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 143 = Annahme, NR 2022, NR 2073 und OA 2091 = Ablehnung) Die Linke. (M 143 = Ablehnung, NR 2022, NR 2073 und OA 2091 = Annahme)
  41. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.12.2005, TO I, TOP 33 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  42. Die Beratung der Vorlage M 143 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  43. Die Beratung der Vorlage NR 2022 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  44. Die Beratung der Vorlage NR 2073 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  45. Die Beratung der Vorlage NR 2151 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  46. Die Beratung der Vorlage OA 2091 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  47. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  48. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  49. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  50. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  51. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  52. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2005, TO II, TOP 24 Beschluss:
  53. Die Beratung der Vorlage M 143 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  54. Die Beratung der Vorlage NR 2022 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  55. Die Beratung der Vorlage NR 2073 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  56. Die Beratung der Vorlage NR 2151 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  57. Die Beratung der Vorlage OA 2091 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  58. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  59. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  60. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  61. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  62. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  63. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.01.2006, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  64. Die Vorlage M 143 wird abgelehnt.
  65. Die Vorlage NR 2022 wird abgelehnt.
  66. Der Vorlage NR 2073 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  67. Der Vorlage NR 2151 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  68. Der Vorlage OA 2091 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  69. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) zu
  70. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu
  71. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  72. CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  73. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 143 und NR 2151 = Annahme, NR 2022, NR 2073 und OA 2091 = Ablehnung) Die Linke. (M 143 = Ablehnung, NR 2022, NR 2073, NR 2151 und OA 2091 = Annahme) BFF (M 143, NR 2022 und OA 2091 = Ablehnung, NR 2073 = Prüfung und Berichterstattung, NR 2151 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 143 und NR 2022 = Ablehnung, NR 2073, NR 2151 und OA 2091 = Annahme) E.L. (M 143 = Ablehnung, NR 2022 = Ziffer
  74. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. = Annahme, NR 2073 und OA 2091 = Annahme)
  75. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.01.2006, TO II, TOP 34 Beschluss:
  76. Die Vorlage M 143 wird abgelehnt.
  77. Die Vorlage NR 2022 wird abgelehnt.
  78. Der Vorlage NR 2073 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  79. Der Vorlage NR 2151 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  80. Der Vorlage OA 2091 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  81. SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., BFF und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Annahme) zu
  82. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, BFF und E.L. gegen FAG und Die Linke. (= Annahme) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG, Die Linke. und E.L. (= Annahme) zu
  83. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung) sowie FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  84. CDU, SPD, FAG, REP, Die Linke. und BFF gegen GRÜNE und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  85. SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU, REP und BFF (= Ablehnung) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 143 und NR 2022 = Ablehnung, NR 2073, NR 2151 und OA 2091 = Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 10479,
  86. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005 § 10671,
  87. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.01.2006 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Anregung vom 27.09.2005, OA 2091

entstanden aus Vorlage: OF 937/1 vom 04.09.2005

Betreff:

Bei einer Neugestaltung des Straßenraums sollten auch die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner berücksichtigt werden Vortrag des Magistrats vom 08.07.2005, M 143

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Magistratsvorlage M 143 wird abgelehnt.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, seine Planungen dahin gehend zu überarbeiten, dass

a) keine von der Baumschutzsatzung geschützten Bäume gefällt werden müssen;

b) die Kapazitäten für den Verkehr von und zu den bewohnten nördlichen Mainuferstraßen deutlich gemindert werden;

c) angesichts der schlechten Haushaltslage der Stadt die Kosten für die Neugestaltung des Bereichs deutlich unter den geplanten 1,5 Millionen Euro liegen.

Begründung:

Aus Sicht der betroffenen Innenstadtbewohner ändert sich in dem Planungsbereich nichts zum Positiven. Der Wunsch des Sponsors nach einem dreieckigen historisch begründeten Platz - der wegen der vielen Autos so nicht erlebbar sein wird - muss teuer bezahlt werden. Eine wirkliche Verbesserung für die umweltfreundlichen Verkehrsarten, das Zufußgehen und Radfahren ist nicht erkennbar. Die Umweltbilanz fällt negativ aus, da fünf Bäume gefällt werden müssen, nachdem bereits einige wertvolle alte Bäume in den Wallanlagen abgeholzt wurden.

In keiner Weise wurde berücksichtigt, dass es Bestrebungen gibt - wenn auch nicht immer von allen politischen Kräften unterstützt -, den Verkehr auf den nördlichen Mainuferstraßen zu reduzieren. Die vorgelegte Planung ist mit ihren breiten Fahrwegen dagegen eher auf Zuwachs ausgelegt.

Überall muss in dieser Stadt gespart werden. Ob bei den Vereinen, den Kindertagesstätten, bei der Bauunterhaltung oder in den Sozialrathäusern. Die Bürger spüren es oft am eigenen Leib. Da fällt es schwer zu verstehen, dass 1,5 Millionen Euro ausgegeben werden für einen Stadtraum, der wegen des dichten Verkehrs nicht erlebbar ist.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.07.2005, M 143

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Juli 2005MM 143Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825 (Flurstück 13/5 der Gemarkung Frankfurt am Main, Bereich .Portikus.)Magistratsvortrag
  2. 4. September 2005OFOF 937/1Bei einer Neugestaltung des Straßenraums sollten auch die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner berücksichtigt werdenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 27. September 2005Sie sind hier
    OAOA 2091Bei einer Neugestaltung des Straßenraums sollten auch die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner berücksichtigt werden Vortrag des Magistrats vom 08.07.2005, M 143
    Anregung
  4. 14. August 2006BB 327Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825 (Flurstück 13/5 der Gemarkung Frankfurt am Main, Bereich .Portikus.)Magistratsbericht
  5. 19. Januar 2007BB 38Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825 (Flurstück 13/5 der Gemarkung Frankfurt am Main, Bereich "Portikus")Magistratsbericht
  6. 15. Juni 2007BB 425Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825 (Flurstück 13/5 der Gemarkung Frankfurt am Main, Bereich "Portikus")Magistratsbericht
  7. 9. November 2007Antwort des Magistrats · nach 122 WochenBB 807Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825 (Flurstück 13/5 der Gemarkung Frankfurt am Main, Bereich "Portikus")Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 44 · 04.10.2005
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 143 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2022 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 2091 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 11.10.2005
TO II, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 143 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2022 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 2091 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 45 · 08.11.2005
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 143 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2022 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2073 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2091 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 15.11.2005
TO II, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 143 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2022 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2073 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2091 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 46 · 06.12.2005
TO I, TOP 12
Angenommen
Punkt 4: Der Vorlage OA 2091 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 143 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 2022 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 2073 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 2091 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 3. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 143 = Annahme, NR 2022, NR 2073 und OA 2091 = Ablehnung) Die Linke. (M 143 = Ablehnung, NR 2022, NR 2073 und OA 2091 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 48 · 13.12.2005
TO I, TOP 33
Beraten
Punkt 5: Die Beratung der Vorlage OA 2091 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 143 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2022 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2073 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 2151 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 2091 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO II, TOP 24
Beraten
Punkt 5: Die Beratung der Vorlage OA 2091 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 143 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2022 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2073 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 2151 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 2091 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 49 · 24.01.2006
TO I, TOP 11
Angenommen
Punkt 5: Der Vorlage OA 2091 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 143 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 2022 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 2073 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 2151 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage OA 2091 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 3. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 143 und NR 2151 = Annahme, NR 2022, NR 2073 und OA 2091 = Ablehnung) Die Linke. (M 143 = Ablehnung, NR 2022, NR 2073, NR 2151 und OA 2091 = Annahme) BFF (M 143, NR 2022 und OA 2091 = Ablehnung, NR 2073 = Prüfung und Berichterstattung, NR 2151 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 143 und NR 2022 = Ablehnung, NR 2073, NR 2151 und OA 2091 = Annahme) E.L. (M 143 = Ablehnung, NR 2022 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. = Annahme, NR 2073 und OA 2091 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 26.01.2006
TO II, TOP 34
Angenommen
Punkt 5: Der Vorlage OA 2091 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 143 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 2022 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 2073 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 2151 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage OA 2091 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGDie LinkeE.l
Ablehnung:
CDUREPBFFFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., BFF und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Annahme) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, BFF und E.L. gegen FAG und Die Linke. (= Annahme) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG, Die Linke. und E.L. (= Annahme) zu 3. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung) sowie FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD, FAG, REP, Die Linke. und BFF gegen GRÜNE und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU, REP und BFF (= Ablehnung) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 143 und NR 2022 = Ablehnung, NR 2073, NR 2151 und OA 2091 = Annahme)

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