Kreisverkehr für den Brückenkopf am Portikus prüfen!
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Schweizer Platz — 14 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.
- Untersuchung zu den Auswirkungen der Mainkaisperrung04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Maßnahmen zum Erhalt der alten Platanen entlang der Schweizer Straße und am Schweizer Platz04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Einrichtung von Reparaturstationen für Fahrräder im Ortsbezirk 521.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Schweizer Platz per E-MailBegründung
Kreisverkehr hat ohne Zweifel gegenüber ampelgeregeltem Verkehr viele Vorteile für die umweltfreundliche Mobilitätsabwicklung aller Verkehrsteilnehmer. Beispielhaft sei der Schweizer Platz erwähnt, der ursprünglich Kreisverkehr-geregelt war, dann nach einem Umbau mit vielen Staus belastet war und jetzt wieder als Kreisverkehr nach erneutem - teurem - Umbau eine intelligente Verkehrsabwicklung bietet. Der Magistratsvortrag M 143 berücksichtigt unter dem Punkt IV weder, dass Bäume, die der Baumschutzsatzung unterliegen, nicht gefällt werden dürfen, noch, dass die Grünanlage unter besonderem Denkmalschutz steht und deshalb nicht beschädigt werden darf. Aus dem der M 143 beiliegenden Plan (158-M-Vorlage 02-2005.dwg) geht die Ist-Situation nicht hervor, so dass die Variantenprüfungen nicht nachvollzogen werden können. Der Radverkehr sollte parallel zum Autoverkehr geführt werden und nicht als Schlenker über eine Mittelinsel. Antragstellende Fraktion: FAG Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.07.2005, M 143 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 21.09.2005 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 1 am 27.09.2005, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung OA 2091 2005
- Die Vorlage M 143 wird abgelehnt.
- Die Vorlage OF 937/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
- Die Vorlage NR 2022 dient zur Kenntnis. Abstimmung: zu
- SPD und GRÜNE gegen 3 CDU und REP (= Annahme); bei drei Enthaltungen CDU zu
- SPD und GRÜNE gegen 3 CDU und REP (= Ablehnung); bei drei Enthaltungen CDU zu
- Annahme bei Enthaltung GRÜNE
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.10.2005, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage M 143 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 2022 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 2091 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.10.2005, TO II, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage M 143 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 2022 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 2091 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.11.2005, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage M 143 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 2022 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 2073 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 2091 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.11.2005, TO II, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage M 143 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 2022 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 2073 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 2091 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.12.2005, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage M 143 wird abgelehnt.
- Die Vorlage NR 2022 wird abgelehnt.
- Der Vorlage NR 2073 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage OA 2091 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu
- Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
- SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 143 = Annahme, NR 2022, NR 2073 und OA 2091 = Ablehnung) Die Linke. (M 143 = Ablehnung, NR 2022, NR 2073 und OA 2091 = Annahme)
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.12.2005, TO I, TOP 33 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Beratung der Vorlage M 143 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 2022 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 2073 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 2151 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 2091 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2005, TO II, TOP 24 Beschluss:
- Die Beratung der Vorlage M 143 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 2022 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 2073 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 2151 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 2091 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.01.2006, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage M 143 wird abgelehnt.
- Die Vorlage NR 2022 wird abgelehnt.
- Der Vorlage NR 2073 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage NR 2151 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage OA 2091 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu
- Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
- CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
- SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 143 und NR 2151 = Annahme, NR 2022, NR 2073 und OA 2091 = Ablehnung) Die Linke. (M 143 = Ablehnung, NR 2022, NR 2073, NR 2151 und OA 2091 = Annahme) BFF (M 143, NR 2022 und OA 2091 = Ablehnung, NR 2073 = Prüfung und Berichterstattung, NR 2151 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 143 und NR 2022 = Ablehnung, NR 2073, NR 2151 und OA 2091 = Annahme) E.L. (M 143 = Ablehnung, NR 2022 = Ziffer
- Ablehnung, Ziffern 2. und 3. = Annahme, NR 2073 und OA 2091 = Annahme)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.01.2006, TO II, TOP 34 Beschluss:
- Die Vorlage M 143 wird abgelehnt.
- Die Vorlage NR 2022 wird abgelehnt.
- Der Vorlage NR 2073 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage NR 2151 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage OA 2091 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., BFF und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Annahme) zu
- Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, BFF und E.L. gegen FAG und Die Linke. (= Annahme) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG, Die Linke. und E.L. (= Annahme) zu
- Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung) sowie FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu
- CDU, SPD, FAG, REP, Die Linke. und BFF gegen GRÜNE und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
- SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU, REP und BFF (= Ablehnung) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 143 und NR 2022 = Ablehnung, NR 2073, NR 2151 und OA 2091 = Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 10479,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005 § 10671,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.01.2006 Aktenzeichen: 61 00
Inhalt
Antrag vom 15.09.2005, NR 2022
Betreff:
Kreisverkehr für den Brückenkopf am Portikus prüfen!
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistratsvorlage M 143 vom 8.7.2005 wird unter folgenden Voraussetzungen zugestimmt:
- Es wird für die Umgestaltung des Brückenkopfs vor dem Portal der ehemaligen Stadtbibliothek (Portikus) ein Kreisverkehr als weitere Variante geprüft, unter der Maßgabe, dass die Bäume und die denkmalgeschützte Grünanlage unangetastet bleiben.
- Der Radverkehr ist im Straßenraum zu führen.
- Ein Plan des Ist-Zustandes wird veröffentlicht.
Begründung:
Kreisverkehr hat ohne Zweifel gegenüber ampelgeregeltem Verkehr viele Vorteile für die umweltfreundliche Mobilitätsabwicklung aller Verkehrsteilnehmer. Beispielhaft sei der Schweizer Platz erwähnt, der ursprünglich Kreisverkehr-geregelt war, dann nach einem Umbau mit vielen Staus belastet war und jetzt wieder als Kreisverkehr nach erneutem - teurem - Umbau eine intelligente Verkehrsabwicklung bietet.
Der Magistratsvortrag M 143 berücksichtigt unter dem Punkt IV weder, dass Bäume, die der Baumschutzsatzung unterliegen, nicht gefällt werden dürfen, noch, dass die Grünanlage unter besonderem Denkmalschutz steht und deshalb nicht beschädigt werden darf.
Aus dem der M 143 beiliegenden Plan (158-M-Vorlage 02-2005.dwg) geht die Ist-Situation nicht hervor, so dass die Variantenprüfungen nicht nachvollzogen werden können.
Der Radverkehr sollte parallel zum Autoverkehr geführt werden und nicht als Schlenker über eine Mittelinsel.
Antragstellende Fraktion: FAGHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.07.2005, M 143 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 21.09.2005
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Juli 2005MM 143Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825 (Flurstück 13/5 der Gemarkung Frankfurt am Main, Bereich .Portikus.)Magistratsvortrag
- 15. September 2005Sie sind hierNRNR 2022Kreisverkehr für den Brückenkopf am Portikus prüfen!STVV-Antrag · FAG
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf10 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen 3 CDU und REP (= Annahme); bei drei Enthaltungen CDU zu 2. SPD und GRÜNE gegen 3 CDU und REP (= Ablehnung); bei drei Enthaltungen CDU zu 3. Annahme bei Enthaltung GRÜNE
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage M 143 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 2022 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 2073 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 2091 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 3. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 143 = Annahme, NR 2022, NR 2073 und OA 2091 = Ablehnung) Die Linke. (M 143 = Ablehnung, NR 2022, NR 2073 und OA 2091 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage M 143 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2022 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2073 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 2151 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 2091 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage M 143 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2022 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2073 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 2151 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 2091 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage M 143 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 2022 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 2073 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 2151 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage OA 2091 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 3. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 143 und NR 2151 = Annahme, NR 2022, NR 2073 und OA 2091 = Ablehnung) Die Linke. (M 143 = Ablehnung, NR 2022, NR 2073, NR 2151 und OA 2091 = Annahme) BFF (M 143, NR 2022 und OA 2091 = Ablehnung, NR 2073 = Prüfung und Berichterstattung, NR 2151 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 143 und NR 2022 = Ablehnung, NR 2073, NR 2151 und OA 2091 = Annahme) E.L. (M 143 = Ablehnung, NR 2022 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. = Annahme, NR 2073 und OA 2091 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage M 143 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 2022 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 2073 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 2151 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage OA 2091 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., BFF und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Annahme) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, BFF und E.L. gegen FAG und Die Linke. (= Annahme) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG, Die Linke. und E.L. (= Annahme) zu 3. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung) sowie FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD, FAG, REP, Die Linke. und BFF gegen GRÜNE und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU, REP und BFF (= Ablehnung) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 143 und NR 2022 = Ablehnung, NR 2073, NR 2151 und OA 2091 = Annahme)