S-Bahn-Bau- und Finanzierungsvertrag über den viergleisigen Ausbau des Streckenabschnitts Frankfurt-West nach Bad Vilbel (S 6.1) Vortrag des Magistrats vom 06.10.2017, M 204
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung vom 04.12.2017, OA 208 entstanden aus Vorlage: OF 420/2 vom 23.10.2017
Betreff: S-Bahn-Bau- und Finanzierungsvertrag über den viergleisigen Ausbau des Streckenabschnitts Frankfurt-West nach Bad Vilbel (S 6.1) Vortrag des Magistrats vom 06.10.2017, M 204 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M 204 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass sich alle beteiligten Projektparteien vor Baubeginn verpflichten, eine gesonderte öffentliche Anhörung zum Thema "Lärmschutz" unter Einbeziehung von Sachverständigen, Bürgerinitiativen und betroffenen Ortsbeiräten durchzuführen.
Begründung: Laut Berichterstattung in den Medien ist von einer erheblich höheren als bislang geplanten Nutzungsfrequenz der Ausbaustrecke auszugehen. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage nach möglicherweise erforderlichen weiteren Lärmschutzmaßnahmen an den an Wohngebieten entlangführenden Streckenabschnitten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.10.2017, M 204
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Oktober 2017MM 204S-Bahn-Bau- und Finanzierungsvertrag über den viergleisigen Ausbau des Streckenabschnitts Frankfurt-West nach Bad Vilbel (S 6.1)Magistratsvortrag
- 23. Oktober 2017OFOF 420/2S-Bahn-Bau- und Finanzierungsvertrag über den viergleisigen Ausbau des Streckenabschnitts Frankfurt-West nach Bad Vilbel (S 6.1)Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF, Piraten
- 4. Dezember 2017Sie sind hierOAOA 208S-Bahn-Bau- und Finanzierungsvertrag über den viergleisigen Ausbau des Streckenabschnitts Frankfurt-West nach Bad Vilbel (S 6.1) Vortrag des Magistrats vom 06.10.2017, M 204Anregung
- 5. März 2018Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 495S-Bahn-Bau- und Finanzierungsvertrag über den viergleisigen Ausbau des Streckenabschnitts Frankfurt-West nach Bad Vilbel (S 6.1)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 204 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 208 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 209 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Ablehnung); LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (M 204 = Ablehnung) FRAKTION (M 204 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 204 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 208 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 209 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 208) und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen OA 208 und OA 209) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP und FRANKFURTER (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (M 204 = Annahme im Rahmen OA 208 und OA 209, OA 208 und OA 209 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 204, OA 208 und OA 209 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 204 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 208 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 209 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen AfD, FDP und BFF (= Ablehnung), LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 208) sowie FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen OA 208 und OA 209) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE., BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)