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S-Bahn-Bau- und Finanzierungsvertrag über den viergleisigen Ausbau des Streckenabschnitts Frankfurt-West nach Bad Vilbel (S 6.1)

Vorlagentyp: OFCDUSPDGRÜNEFDP
21 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

über den viergleisigen Ausbau des Streckenabschnitts Frankfurt-West nach Bad Vilbel (S 6.1) Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten zu beschließen: Dem Magistratsvortrag M 204 wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass sich alle beteiligten Projektparteien vor Baubeginn verpflichten, eine gesonderte öffentliche Anhörung zum Thema "Lärmschutz" unter Einbeziehung von Sachverständigen, Bürgerinitiativen und betroffenen Ortsbeiräten durchzuführen. Begründung: Laut Berichterstattung in den Medien ist von einer erheblichen höheren als bislang geplanten Nutzungsfrequenz der Ausbaustrecke auszugehen. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage nach möglicherweise erforderlichen weiteren Lärmschutzmaßnahmen an den an Wohngebieten entlang führenden Streckenabschnitten.

Inhalt

Antrag vom 23.10.2017, OF 420/2

Betreff: S-Bahn-Bau- und Finanzierungsvertrag über den viergleisigen Ausbau des Streckenabschnitts Frankfurt-West nach Bad Vilbel (S 6.1) Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten zu beschließen: Dem Magistratsvortrag M 204 wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass sich alle beteiligten Projektparteien vor Baubeginn verpflichten, eine gesonderte öffentliche Anhörung zum Thema "Lärmschutz" unter Einbeziehung von Sachverständigen, Bürgerinitiativen und betroffenen Ortsbeiräten durchzuführen.

Begründung: Laut Berichterstattung in den Medien ist von einer erheblichen höheren als bislang geplanten Nutzungsfrequenz der Ausbaustrecke auszugehen. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage nach möglicherweise erforderlichen weiteren Lärmschutzmaßnahmen an den an Wohngebieten entlang führenden Streckenabschnitten.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.10.2017, M 204 Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Oktober 2017MM 204S-Bahn-Bau- und Finanzierungsvertrag über den viergleisigen Ausbau des Streckenabschnitts Frankfurt-West nach Bad Vilbel (S 6.1)Magistratsvortrag
  2. 23. Oktober 2017Sie sind hier
    OFOF 420/2S-Bahn-Bau- und Finanzierungsvertrag über den viergleisigen Ausbau des Streckenabschnitts Frankfurt-West nach Bad Vilbel (S 6.1)
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF, Piraten
  3. 4. Dezember 2017OAOA 208S-Bahn-Bau- und Finanzierungsvertrag über den viergleisigen Ausbau des Streckenabschnitts Frankfurt-West nach Bad Vilbel (S 6.1) Vortrag des Magistrats vom 06.10.2017, M 204Anregung
  4. 5. März 2018Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 495S-Bahn-Bau- und Finanzierungsvertrag über den viergleisigen Ausbau des Streckenabschnitts Frankfurt-West nach Bad Vilbel (S 6.1)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 16 · 23.10.2017
TO I, TOP 40
Beraten
1. a) Die Vorlage M 204 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 420/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 17 · 04.12.2017
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung OA 208 2017 1. Der Vorlage M 204 wird unter Hinweis auf OA 208 und OA 209 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 420/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

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