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Weiterführung des Radweges von der Ginnheimer Landstraße in die Wilhelm-Epstein-Straße in Richtung Hansaallee und Planung zur Reduzierung der gefahrenen…

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Weiterführung des Radweges von der Ginnheimer Landstraße in die Wilhelm-Epstein-Straße in Richtung Hansaallee und Planung zur Reduzierung der gefahrenen Geschwindigkeiten auf der Wilhelm-Epstein-Straße

Vorlagentyp: OA
24 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

OBR-Anregung vom 05.09.1996, OA 2088 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 20.08.1996, OF 1433 /9

Betreff: Weiterführung des Radweges von der Ginnheimer Landstraße in die Wilhelm-Epstein-Straße in Richtung Hansaallee und Planung zur Reduzierung der gefahrenen Geschwindigkeiten auf der Wilhelm-Epstein-Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in die gemäß Stellungnahme vom 16.02.1995 - nach 18 Monaten - hoffentlich erarbeitete Vorplanung zur Einrichtung eines Radfahrstreifens in der Wilhelm-Epstein-Straße die tempomindernden Maßnahmen einzubeziehen, die laut Schreiben vom 10.06.1996 (zu a) geplant werden müssen. Tempo 30 ist vor allem in dem Teil der Wilhelm-Epstein-Straße einzuführen, wo wegen beengter Verhältnisse die Einführung eines Radfahrstreifens nicht möglich ist. Die Planung ist vorzustellen und umgehend zu realisieren. Entsprechende Finanzmittel sind im Haushalt 1997 zu berücksichtigen; es ist dabei zu prüfen, inwieweit Stellplatzablösegelder dafür eingesetzt werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. September 1996Sie sind hier
    OAOA 2088Weiterführung des Radweges von der Ginnheimer Landstraße in die Wilhelm-Epstein-Straße in Richtung Hansaallee und Planung zur Reduzierung der gefahrenen Geschwindigkeiten auf der Wilhelm-Epstein-Straße
    Anregung
  2. 21. Februar 1997Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 114Weiterführung des Radweges von der Ginnheimer Landstraße in die Wilhelm-Epstein-Straße in Richtung Hansaallee und Planung zur Reduzierung der gefahrenen Geschwindigkeiten auf der Wilhelm-Epstein-StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 37 · 30.09.1996
TO I, TOP 46
Beraten
Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 2088 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 01.10.1996
TO I, TOP 50
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 05.11.1996
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage OA 2088 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 42 · 14.11.1996
TO II, TOP 51
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

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