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Keine Schließung der Stadtteil- und Schulbibliothek Nieder-Eschbach Antrag der CDU-Fraktion vom 07.09.2005, NR.2009

Vorlagentyp: OA
35 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Begründung

Im Zuge der Sanierungsmaßnahmen an der OHS soll die dort ansässige Stadtteil- und Schulbibliothek für zwei Jahre ersatzlos geschlossen werden. Einer Schließung der Stadtteil- und Schulbibliothek für diesen langen Zeitraum wird ausdrücklich nicht zugestimmt. Für diesen Zeitraum müssen Alternativen - wie beispielsweise die Anmietung von Ausweichräumen an anderer Stelle - in Betracht gezogen werden, welche den Ausleihbetrieb auch während der Umbauarbeiten sicherstellen können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 07.09.2005, NR 2009 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 05.12.2005, B 793 Bericht des Magistrats vom 12.05.2006, B 271 Zuständige Ausschüsse: Ältestenausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 14.09.2005 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.09.2005, TO I, TOP 37 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Entscheidung über die Vorlage NR 2009 wird auf den Ältestenausschuss delegiert.
  2. Die Entscheidung über die Vorlage OA 2082 wird auf den Ältestenausschuss delegiert. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  5. Sitzung des Ältestenausschusses am 22.09.2005, TO I, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlagen NR 2009 und OA 2082 auf die Tagesordnung II der
  6. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage NR 2009 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  7. Der Vorlage OA 2082 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, Die Linke. und E.L. (NR 2009 und OA 2082 = Aufnahme auf TO II, Annahme)
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.09.2005, TO II, TOP 118 Beschluss: 1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlagen NR 2009 und OA 2082 auf die Tagesordnung II der
  11. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage NR 2009 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  12. Der Vorlage OA 2082 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 2024 auf die Tagesordnung II der
  13. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage NR 2024 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke. und E.L. zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke. und E.L. zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke. und E.L. Beschlussausfertigung(en): § 9993,
  17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.09.2005 Aktenzeichen: 40 30

Inhalt

Anregung vom 09.09.2005, OA 2082

entstanden aus Vorlage: OF 432/15 vom 09.09.2005

Betreff:

Keine Schließung der Stadtteil- und Schulbibliothek Nieder-Eschbach Antrag der CDU-Fraktion vom 07.09.2005, NR 2009

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Stadtteil- und Schulbibliothek in Nieder-Eschbach auch während der Sanierungsmaßnahmen an der Otto-Hahn-Schule (OHS) durchgehend fortzuführen und den Ausleihbetrieb weiter sicherzustellen. Die Stadtteilbibliothek soll für den Zeitraum der Umbaumaßnahmen innerhalb von Nieder-Eschbach ausgelagert werden. Aus diesem Grund soll entweder ein geeignetes gewerbliches Objekt angemietet oder zumindest noch ein Container für die Bibliothek zusätzlich aufgestellt werden (Standort entweder an der OHS oder an anderer Stelle).

In diesem Zusammenhang ist umgehend zu prüfen, ob hierfür die freien Verkaufsräume des ehemaligen italienischen Restaurants in der Deuil-La-Barre-Straße Nr. 72 - unweit der evangelischen Kirche - für eine übergangsweise zweijährige Notunterkunft der Stadtteilbibliothek geeignet sind und kurzfristig angemietet werden können.

Mögliche weitere Alternativen bis zum Ende der Sanierungsarbeiten an der OHS sind:

- Container auf dem Gelände der OHS

- Container auf einem anderen öffentlichen Gelände in Nieder-Eschbach

- zeitlich befristete Anmietung eines Ladenlokals (z. B. Ladenlokal in der Deuil-La-Barre-Straße gegenüber der Einmündung Alt-Niedereschbach, Gelände Herzberger im Niedereschbacher Stadtweg, ehemalige Post - An der Bornhohl 1a) oder eines Privatgeländes für Container

Begründung:

Im Zuge der Sanierungsmaßnahmen an der OHS soll die dort ansässige Stadtteil- und Schulbibliothek für zwei Jahre ersatzlos geschlossen werden. Einer Schließung der Stadtteil- und Schulbibliothek für diesen langen Zeitraum wird ausdrücklich nicht zugestimmt. Für diesen Zeitraum müssen Alternativen - wie beispielsweise die Anmietung von Ausweichräumen an anderer Stelle - in Betracht gezogen werden, welche den Ausleihbetrieb auch während der Umbauarbeiten sicherstellen können.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Hauptvorlage: Antrag vom 07.09.2005, NR 2009

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. September 2005Sie sind hier
    OAOA 2082Keine Schließung der Stadtteil- und Schulbibliothek Nieder-Eschbach Antrag der CDU-Fraktion vom 07.09.2005, NR.2009
    Anregung
  2. 9. September 2005OFOF 432/15Keine Schließung der Stadtteil- und Schulbibliothek Nieder-EschbachOrtsbeiratsantrag · CDU, FDP
  3. 5. Dezember 2005BB 7931. Ersatzlösung für Stadtteil- und Schulbibliothek Otto-Hahn-Schule 2. Der Stadtteilbibliothek Nieder-Eschbach während der Sanierungs- und Bauarbeiten an der Otto-Hahn-Schule ein neues Zuhause geben!Magistratsbericht
  4. 12. Mai 2006Antwort des Magistrats · nach 35 WochenBB 2711. Ersatzlösung für Stadtteil- und Schulbibliothek Otto-Hahn-Schule 2. Der Stadtteilbibliothek Nieder-Eschbach während der Sanierungs- und Bauarbeiten an der Otto-Hahn-Schule ein neues Zuhause geben!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 20.09.2005
TO I, TOP 37
Beraten
nicht auf TO 1. Die Entscheidung über die Vorlage NR 2009 wird auf den Ältestenausschuss delegiert. 2. Die Entscheidung über die Vorlage OA 2082 wird auf den Ältestenausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ältestenausschusses
Sitzung 49 · 22.09.2005
TO I, TOP 6
Angenommen
1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlagen NR 2009 und OA 2082 auf die Tagesordnung II der 47. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage NR 2009 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 2082 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (NR 2009 und OA 2082 = Aufnahme auf TO II, Annahme)Die Linke (NR 2009 und OA 2082 = Aufnahme auf TO II, Annahme)E.l (NR 2009 und OA 2082 = Aufnahme auf TO II, Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, Die Linke. und E.L. (NR 2009 und OA 2082 = Aufnahme auf TO II, Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 22.09.2005
TO II, TOP 118
Angenommen
Punkt 1: a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlagen NR 2009 und OA 2082 auf die Tagesordnung II der 47. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage NR 2009 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlagen NR 2009 und OA 2082 auf die Tagesordnung II der 47. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage NR 2009 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 2082 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 2024 auf die Tagesordnung II der 47. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage NR 2024 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPDie LinkeE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke. und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke. und E.L. zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke. und E.L.

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