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Ersatzlösung für Stadtteil- und Schulbibliothek Otto-Hahn-Schule

Vorlagentyp: NRCDU
35 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

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Begründung

Ohne vorab erfolgte Mitteilung soll für die Dauer der Sanierungs- und Bauarbeiten an der Otto-Hahn-Schule die dort befindliche Stadtteil- und Schulbibliothek am 14. Oktober geschlossen werden. Gerechnet wird mit einem Zeitraum von ca. 2 Jahren. Für diesen Zeitraum ist bisher seitens des Schuldezernates keine Ersatzlösung vorgesehen. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Uwe Becker Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Anregung vom 09.09.2005, OA 2082 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 05.12.2005, B 793 Bericht des Magistrats vom 12.05.2006, B 271 Zuständige Ausschüsse: Ältestenausschuss Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 15 Versandpaket: 14.09.2005 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 15 am 09.09.2005, TO I, TOP 17 Beschluss: Der Vorlage NR 2009 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 45. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.09.2005, TO I, TOP 37 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Entscheidung über die Vorlage NR 2009 wird auf den Ältestenausschuss delegiert.
  2. Die Entscheidung über die Vorlage OA 2082 wird auf den Ältestenausschuss delegiert. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  5. Sitzung des Ältestenausschusses am 22.09.2005, TO I, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlagen NR 2009 und OA 2082 auf die Tagesordnung II der
  6. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage NR 2009 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  7. Der Vorlage OA 2082 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, Die Linke. und E.L. (NR 2009 und OA 2082 = Aufnahme auf TO II, Annahme)
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.09.2005, TO II, TOP 118 Beschluss: 1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlagen NR 2009 und OA 2082 auf die Tagesordnung II der
  11. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage NR 2009 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  12. Der Vorlage OA 2082 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 2024 auf die Tagesordnung II der
  13. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage NR 2024 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke. und E.L. zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke. und E.L. zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke. und E.L. Beschlussausfertigung(en): § 9993,
  17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.09.2005 Aktenzeichen: 40 30

Inhalt

Antrag gem. § 17 (3) GOS vom 07.09.2005, NR 2009

Betreff:

Ersatzlösung für Stadtteil- und Schulbibliothek Otto-Hahn-Schule

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend eine Ersatzlösung für die auf zwei Jahre angesetzte Schließung der Stadtteil- und Schulbibliothek Otto-Hahn-Schule vorzusehen. Hierzu soll die Möglichkeit einer Unterbringung der Einrichtung in Containern oder die befristete Anmietung von Räumlichkeiten vor Ort geprüft, mindestens jedoch der Einsatz des Bücherbusses realisiert werden.

Gleichzeitig wird der Magistrat aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung mitzuteilen, weshalb die Information über die bevorstehende Schließung der Einrichtung lediglich der Presse entnommen werden konnte.

Begründung:

Ohne vorab erfolgte Mitteilung soll für die Dauer der Sanierungs- und Bauarbeiten an der Otto-Hahn-Schule die dort befindliche Stadtteil- und Schulbibliothek am 14. Oktober geschlossen werden. Gerechnet wird mit einem Zeitraum von ca. 2 Jahren. Für diesen Zeitraum ist bisher seitens des Schuldezernates keine Ersatzlösung vorgesehen.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Uwe BeckerNebenvorlage: Anregung vom 09.09.2005, OA 2082

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. September 2005Sie sind hier
    NRNR 2009Ersatzlösung für Stadtteil- und Schulbibliothek Otto-Hahn-Schule
    STVV-Antrag · CDU
  2. 5. Dezember 2005BB 7931. Ersatzlösung für Stadtteil- und Schulbibliothek Otto-Hahn-Schule 2. Der Stadtteilbibliothek Nieder-Eschbach während der Sanierungs- und Bauarbeiten an der Otto-Hahn-Schule ein neues Zuhause geben!Magistratsbericht
  3. 12. Mai 2006Antwort des Magistrats · nach 35 WochenBB 2711. Ersatzlösung für Stadtteil- und Schulbibliothek Otto-Hahn-Schule 2. Der Stadtteilbibliothek Nieder-Eschbach während der Sanierungs- und Bauarbeiten an der Otto-Hahn-Schule ein neues Zuhause geben!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 15
Sitzung 43 · 09.09.2005
TO I, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage NR 2009 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 20.09.2005
TO I, TOP 37
Beraten
nicht auf TO 1. Die Entscheidung über die Vorlage NR 2009 wird auf den Ältestenausschuss delegiert. 2. Die Entscheidung über die Vorlage OA 2082 wird auf den Ältestenausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ältestenausschusses
Sitzung 49 · 22.09.2005
TO I, TOP 6
Angenommen
1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlagen NR 2009 und OA 2082 auf die Tagesordnung II der 47. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage NR 2009 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 2082 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (NR 2009 und OA 2082 = Aufnahme auf TO II, Annahme)Die Linke (NR 2009 und OA 2082 = Aufnahme auf TO II, Annahme)E.l (NR 2009 und OA 2082 = Aufnahme auf TO II, Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, Die Linke. und E.L. (NR 2009 und OA 2082 = Aufnahme auf TO II, Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 22.09.2005
TO II, TOP 118
Angenommen
Punkt 1: a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlagen NR 2009 und OA 2082 auf die Tagesordnung II der 47. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage NR 2009 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlagen NR 2009 und OA 2082 auf die Tagesordnung II der 47. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage NR 2009 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 2082 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 2024 auf die Tagesordnung II der 47. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage NR 2024 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPDie LinkeE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke. und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke. und E.L. zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke. und E.L.

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Aktuelle Vorlage

NR_2009_2005 Ersatzlösung für Stadtteil- und Schulbibliothek Otto-Hahn-Schule

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