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Wegeerneuerung und Straßenbeleuchtung im Gerhart-Hauptmann-Ring

Vorlagentyp: OA
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Zu 1.) Der derzeitige Zustand ist unfallträchtig. Bei Nässe spritzt das Wasser beim Betreten loser Platten.

Zu 2.) Eine Laterne befindet sich am höchsten Punkt des Weges, an der Brücke. Die nächste Laterne ist am Kindergarten. Durch starken Baumbewuchs ist der Weg nachts völlig dunkel. Schlechter Wegzustand und Dunkelheit sind unfallträchtig. Dem ist abzuhelfen.

Zu 3.) Der Plattenbelag ist uneben und buckelig. Bei Nässe muss man durch stehende Pfützen laufen, die die ganze Wegbreite bedecken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.12.2001, ST 1170 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Wirtschaftsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: 8 Versandpaket: 22.08.2001 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.09.2001, TO I, TOP 70 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 203 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 4. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 18.09.2001, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 203 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen SPD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2001, TO II, TOP 133 Beschluss: Die Vorlage OA 203 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., PDS und E.L. gegen FAG, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1122, 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2001 Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Anregung vom 16.08.2001, OA 203

entstanden aus Vorlage: OF 41/8 vom 28.07.2001

Betreff:

Wegeerneuerung und Straßenbeleuchtung im Gerhart- Hauptmann-Ring

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, folgende Erneuerungsarbeiten am Straßenbelag und Verbesserung an der Fußwegbeleuchtung durchzuführen:

  1. ) Auf dem Fußweg vor den Häusern Gerhart-Hauptmann-Ring 63 - 69, von der

Fußgängerbrücke über den Gerhart-Hauptmann-Ring herabführend, den völlig maroden Plattenbelag zu entfernen und neu zu verlegen;

  1. ) auf dem gleichem Wegstück zwei weitere Straßenlaternen aufzustellen;
  2. ) im Bereich Gerhart-Hauptmann-Ring vor den Häusern 134 - 144 die

Gehwegplatten neu und eben zu verlegen.

Begründung:

Zu 1.)

Der derzeitige Zustand ist unfallträchtig. Bei Nässe spritzt das Wasser beim Betreten loser Platten.

Zu 2.)

Eine Laterne befindet sich am höchsten Punkt des Weges, an der Brücke. Die nächste Laterne ist am Kindergarten. Durch starken Baumbewuchs ist der Weg nachts völlig dunkel. Schlechter Wegzustand und Dunkelheit sind unfallträchtig. Dem ist abzuhelfen.

Zu 3.)

Der Plattenbelag ist uneben und buckelig. Bei Nässe muss man durch stehende Pfützen laufen, die die ganze Wegbreite bedecken.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Juli 2001OFOF 41/8Wegeerneuerung und Straßenbeleuchtung im Gerhart-Hauptmann-RingOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. August 2001Sie sind hier
    OAOA 203Wegeerneuerung und Straßenbeleuchtung im Gerhart-Hauptmann-Ring
    Anregung
  3. 5. Dezember 2001Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1170Wegeerneuerung und Straßenbeleuchtung im Gerhart - Hauptmann - RingStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 18.09.2001
TO I, TOP 70
Erledigt
Die Vorlage OA 203 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FAGREP
Sonstige:
PDS (vereinfachtes Verfahren)E.l (vereinfachtes Verfahren)BFF (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 4 · 18.09.2001
TO I, TOP 27
Erledigt
Die Vorlage OA 203 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
REP (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen SPD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 133
Erledigt
Die Vorlage OA 203 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrünePDSE.l
Ablehnung:
FAGREPBFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., PDS und E.L. gegen FAG, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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