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Wiederaufbau Goetheturm Antrag der CDU, der SPD und der GRÜNEN vom 09.11.2017, NR 443

Vorlagentyp: OA
41 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Inhalt

Anregung vom 24.11.2017, OA 202 entstanden aus Vorlage: OF 670/5 vom 20.11.2017

Betreff: Wiederaufbau Goetheturm Antrag der CDU, der SPD und der GRÜNEN vom 09.11.2017, NR 443 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage NR 443 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass nach "Der Turm soll so gebaut werden, dass er Vandalismus und Suizid vorbeugt" eingefügt wird "und gleichzeitig eine freie Rundumsicht für Besucherinnen und Besucher auf der Aussichtsplattform gewährleistet." Der geänderte Antragstext lautet dann wie folgt: "Der Magistrat wird aufgefordert, den Goetheturm so schnell wie möglich und originalgetreu wieder aufzubauen. Der Entwurf soll sich so nah wie möglich am zerstörten Turm in Holzbauweise orientieren, der von den Bürgerinnen und Bürgern als einladend, schön und als dem Ort im Wald angemessen empfunden wurde. Der Turm soll so gebaut werden, dass er Vandalismus und Suizid vorbeugt und gleichzeitig eine freie Rundumsicht für Besucherinnen und Besucher auf der Aussichtsplattform gewährleistet. Der Magistrat prüft und berichtet zudem, ob und wie bei dem neuen Bauwerk Barrierefreiheit hergestellt werden könnte."

Begründung: Die freie Rundumsicht auf der Aussichtsplattform war durch ein Netz seit der Renovierung 2013/2014 beeinträchtigt. Die Suizidaversität darf nicht zulasten der Aussicht auf Frankfurt und das Rhein-Main-Gebiet gehen, für die der Goetheturm bekannt war. Hier ist eine Alternative zu einem Netz um die Aussichtsplattform zu finden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Antrag vom 09.11.2017, NR 443

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. November 2017OFOF 670/5Wiederaufbau GoetheturmOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. November 2017Sie sind hier
    OAOA 202Wiederaufbau Goetheturm Antrag der CDU, der SPD und der GRÜNEN vom 09.11.2017, NR 443
    Anregung
  3. 26. März 2018STST 670Wiederaufbau GoetheturmStellungnahme
  4. 20. April 2018OFOF 858/5Wiederaufbau Goetheturm (II)Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 8. Juni 2018OMOM 3293Wiederaufbau Goetheturm (II)Direktanregung
  6. 3. September 2018Antwort des Magistrats · nach 41 WochenSTST 1749Wiederaufbau Goetheturm (II)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 16 · 30.11.2017
TO I, TOP 15
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 202 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 443 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 457 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 202 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDFRAKTION
Sonstige:
Linke (Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FRAKTION gegen AfD (= Annahme im Rahmen NR 427) und LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 457) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE. und FRAKTION (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) und FRAKTION (= Annahme); LINKE. (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und BFF (NR 443 und OA 202 = Annahme, NR 457 = Ablehnung) FRANKFURTER (NR 443 = Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 16 · 04.12.2017
TO I, TOP 20
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 202 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 443 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 457 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 202 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Sonstige:
FRAKTION (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und FRAKTION gegen AfD (= Annahme im Rahmen NR 427) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 457) und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen NR 457 und OA 202) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme); FRAKTION (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme); FRAKTION (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 17 · 12.12.2017
TO I, TOP 23
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 202 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 443 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 457 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 202 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD (= Annahme im Rahmen NR 427) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 457) und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen NR 457 und OA 202) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (NR 443 = Annahme im Rahmen NR 457 und OA 202, NR 457 und OA 202 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (NR 443 und OA 202 = Annahme im Rahmen NR 457, NR 457 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 19 · 14.12.2017
TO II, TOP 8
Erledigt
Punkt 4: Die Vorlage OA 202 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 427 wird im Rahmen der Vorlage NR 443 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 443 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 457 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 202 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FRANKFURTER (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD (= Annahme im Rahmen NR 427), LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme im Rahmen NR 457) sowie FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen NR 457 und OA 202) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme im Rahmen NR 457)

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