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Wiederaufbau Goetheturm - barrierefrei

Vorlagentyp: NRLINKE
5 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

barrierefrei Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Antragstext der Vorlage NR 443 wird wie folgt geändert: Im ersten Satz wird zwischen "... originalgetreu ..." und "... wieder aufzubauen." "..., jedoch barrierefrei..." eingefügt. Der letzte Satz des Antragstextes wird gestrichen. Der geänderte Antragstext lautet dann wie folgt: Der Magistrat wird aufgefordert, den Goetheturm so schnell wie möglich und originalgetreu, jedoch barrierefrei wieder aufzubauen. Der Entwurf soll sich so nah wie möglich am zerstörten Turm in Holzbauweise orientieren, der von den Bürgerinnen und Bürgern als einladend, schön und als dem Ort im Wald angemessen empfunden wurde. Der Turm soll so gebaut werden, dass er Vandalismus und Suizid vorbeugt. Begründung: Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main ist ALLEN Menschen in der Stadt verpflichtet und nicht nur denen, die gerne Treppen steigen und dies auch jederzeit können. Inklusion bedeutet nicht, dass die Sicherstellung einer Teilhabe ALLER Menschen eine gegebenenfalls verzichtbare Option ist oder unter Finanzierungsvorbehalt steht. Im Gegenteil: Sie muss Grundvoraussetzung sein für jegliches Handeln nicht nur der politisch Verantwortlichen in der Stadt. Der neue Goetheturm muss für ALLE Menschen zugänglich sein. Barrieren braucht kein Mensch!

Inhalt

Antrag vom 21.11.2017, NR 457

Betreff: Wiederaufbau Goetheturm - barrierefrei Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Antragstext der Vorlage NR 443 wird wie folgt geändert: Im ersten Satz wird zwischen "... originalgetreu ..." und "... wieder aufzubauen." "..., jedoch barrierefrei..." eingefügt. Der letzte Satz des Antragstextes wird gestrichen. Der geänderte Antragstext lautet dann wie folgt: Der Magistrat wird aufgefordert, den Goetheturm so schnell wie möglich und originalgetreu, jedoch barrierefrei wieder aufzubauen. Der Entwurf soll sich so nah wie möglich am zerstörten Turm in Holzbauweise orientieren, der von den Bürgerinnen und Bürgern als einladend, schön und als dem Ort im Wald angemessen empfunden wurde. Der Turm soll so gebaut werden, dass er Vandalismus und Suizid vorbeugt.

Begründung: Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main ist ALLEN Menschen in der Stadt verpflichtet und nicht nur denen, die gerne Treppen steigen und dies auch jederzeit können. Inklusion bedeutet nicht, dass die Sicherstellung einer Teilhabe ALLER Menschen eine gegebenenfalls verzichtbare Option ist oder unter Finanzierungsvorbehalt steht. Im Gegenteil: Sie muss Grundvoraussetzung sein für jegliches Handeln nicht nur der politisch Verantwortlichen in der Stadt. Der neue Goetheturm muss für ALLE Menschen zugänglich sein. Barrieren braucht kein Mensch!Hauptvorlage: Antrag vom 09.11.2017, NR 443 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 22.11.2017

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. November 2017 brachte LINKE. diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 14.12.2017 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 5
Sitzung 17 · 24.11.2017
TO I, TOP 14
Abgelehnt
Anregung OA 202 2017 1. Der Vorlage NR 443 wird unter Hinweis auf OA 202 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 457 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 670/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 16 · 30.11.2017
TO I, TOP 15
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 457 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 443 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 457 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 202 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfD
Ablehnung:
LinkeFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FRAKTION gegen AfD (= Annahme im Rahmen NR 427) und LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 457) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE. und FRAKTION (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) und FRAKTION (= Annahme); LINKE. (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und BFF (NR 443 und OA 202 = Annahme, NR 457 = Ablehnung) FRANKFURTER (NR 443 = Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 16 · 04.12.2017
TO I, TOP 20
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 457 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 443 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 457 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 202 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFF
Ablehnung:
LinkeFrankfurter
Sonstige:
FRAKTION (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und FRAKTION gegen AfD (= Annahme im Rahmen NR 427) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 457) und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen NR 457 und OA 202) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme); FRAKTION (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme); FRAKTION (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 17 · 12.12.2017
TO I, TOP 23
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 457 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 443 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 457 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 202 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFF
Ablehnung:
LinkeFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD (= Annahme im Rahmen NR 427) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 457) und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen NR 457 und OA 202) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (NR 443 = Annahme im Rahmen NR 457 und OA 202, NR 457 und OA 202 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (NR 443 und OA 202 = Annahme im Rahmen NR 457, NR 457 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 19 · 14.12.2017
TO II, TOP 8
Abgelehnt
Punkt 3: Die Vorlage NR 457 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 427 wird im Rahmen der Vorlage NR 443 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 443 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 457 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 202 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFF
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FRANKFURTER (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD (= Annahme im Rahmen NR 427), LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme im Rahmen NR 457) sowie FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen NR 457 und OA 202) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme im Rahmen NR 457)

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