Wiederaufbau Goetheturm - barrierefrei
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Thema Fußverkehr verfolgenBegründung
barrierefrei Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Antragstext der Vorlage NR 443 wird wie folgt geändert: Im ersten Satz wird zwischen "... originalgetreu ..." und "... wieder aufzubauen." "..., jedoch barrierefrei..." eingefügt. Der letzte Satz des Antragstextes wird gestrichen. Der geänderte Antragstext lautet dann wie folgt: Der Magistrat wird aufgefordert, den Goetheturm so schnell wie möglich und originalgetreu, jedoch barrierefrei wieder aufzubauen. Der Entwurf soll sich so nah wie möglich am zerstörten Turm in Holzbauweise orientieren, der von den Bürgerinnen und Bürgern als einladend, schön und als dem Ort im Wald angemessen empfunden wurde. Der Turm soll so gebaut werden, dass er Vandalismus und Suizid vorbeugt. Begründung: Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main ist ALLEN Menschen in der Stadt verpflichtet und nicht nur denen, die gerne Treppen steigen und dies auch jederzeit können. Inklusion bedeutet nicht, dass die Sicherstellung einer Teilhabe ALLER Menschen eine gegebenenfalls verzichtbare Option ist oder unter Finanzierungsvorbehalt steht. Im Gegenteil: Sie muss Grundvoraussetzung sein für jegliches Handeln nicht nur der politisch Verantwortlichen in der Stadt. Der neue Goetheturm muss für ALLE Menschen zugänglich sein. Barrieren braucht kein Mensch!
Inhalt
Antrag vom 21.11.2017, NR 457
Betreff: Wiederaufbau Goetheturm - barrierefrei Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Antragstext der Vorlage NR 443 wird wie folgt geändert: Im ersten Satz wird zwischen "... originalgetreu ..." und "... wieder aufzubauen." "..., jedoch barrierefrei..." eingefügt. Der letzte Satz des Antragstextes wird gestrichen. Der geänderte Antragstext lautet dann wie folgt: Der Magistrat wird aufgefordert, den Goetheturm so schnell wie möglich und originalgetreu, jedoch barrierefrei wieder aufzubauen. Der Entwurf soll sich so nah wie möglich am zerstörten Turm in Holzbauweise orientieren, der von den Bürgerinnen und Bürgern als einladend, schön und als dem Ort im Wald angemessen empfunden wurde. Der Turm soll so gebaut werden, dass er Vandalismus und Suizid vorbeugt.
Begründung: Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main ist ALLEN Menschen in der Stadt verpflichtet und nicht nur denen, die gerne Treppen steigen und dies auch jederzeit können. Inklusion bedeutet nicht, dass die Sicherstellung einer Teilhabe ALLER Menschen eine gegebenenfalls verzichtbare Option ist oder unter Finanzierungsvorbehalt steht. Im Gegenteil: Sie muss Grundvoraussetzung sein für jegliches Handeln nicht nur der politisch Verantwortlichen in der Stadt. Der neue Goetheturm muss für ALLE Menschen zugänglich sein. Barrieren braucht kein Mensch!Hauptvorlage: Antrag vom 09.11.2017, NR 443 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 22.11.2017
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 21. November 2017 brachte LINKE. diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 14.12.2017 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 443 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 457 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 202 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FRAKTION gegen AfD (= Annahme im Rahmen NR 427) und LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 457) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE. und FRAKTION (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) und FRAKTION (= Annahme); LINKE. (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und BFF (NR 443 und OA 202 = Annahme, NR 457 = Ablehnung) FRANKFURTER (NR 443 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 443 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 457 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 202 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und FRAKTION gegen AfD (= Annahme im Rahmen NR 427) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 457) und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen NR 457 und OA 202) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme); FRAKTION (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme); FRAKTION (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 443 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 457 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 202 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD (= Annahme im Rahmen NR 427) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 457) und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen NR 457 und OA 202) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (NR 443 = Annahme im Rahmen NR 457 und OA 202, NR 457 und OA 202 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (NR 443 und OA 202 = Annahme im Rahmen NR 457, NR 457 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 427 wird im Rahmen der Vorlage NR 443 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 443 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 457 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 202 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FRANKFURTER (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD (= Annahme im Rahmen NR 427), LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme im Rahmen NR 457) sowie FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen NR 457 und OA 202) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme im Rahmen NR 457)