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Mehr Urbanität in der Marktstraße

Vorlagentyp: OA
41 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 25.06.1996, OA 2007 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.06.1996, OF 246 /16

Betreff: Mehr Urbanität in der Marktstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den nördlichen Teil der Marktstraße im Bereich zwischen den Straßen "Am Günthersbrunnen" und "Berger Spielhaus" auf die ansonsten übliche Fahrbahnbreite zu reduzieren, um zu erreichen, daß interessierte Gewerbetreibende im angesprochenen Straßenabschnitt ihre Verkaufsaktivitäten auf dem Bürgersteig beziehungsweise die eben noch bestehende Fahrbahn samt Parkplätze ausdehnen. Er wird darüber hinaus aufgefordert zu prüfen, inwieweit auch in dem östlichen anschließenden Bereich bis hin zur Haingasse Sommercafés oder ähnliches auf dem Bürgersteig beziehungsweise den angrenzenden Parkplätzen angelegt werde können. Die zwei Behindertenparkplätze "Am Berger Spielhaus" und "Haingasse" müssen erhalten bleiben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Juni 1996Sie sind hier
    OAOA 2007Mehr Urbanität in der Marktstraße
    Anregung
  2. 7. April 1997Antwort des Magistrats · nach 41 WochenBB 204Mehr Urbanität in der MarktstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 03.09.1996
TO I, TOP 61
Angenommen
Der Vorlage OA 2007 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 12.09.1996
TO II, TOP 81
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

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