Fläche für den Gemeinbedarf, Flur 5, Flurstück 466/1 - Gemarkung Harheim hier: Schulerweiterungsfläche gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10.09.09, §.6712
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Anregung vom 14.05.2012, OA 199 entstanden aus Vorlage: OF 70/14 vom 26.04.2012
Betreff: Fläche für den Gemeinbedarf, Flur 5, Flurstück 466/1 - Gemarkung Harheim hier: Schulerweiterungsfläche gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10.09.09, § 6712 Vorgang: OA 64/11 OBR 14 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die betreffende Fläche als Erweiterung des Schulgeländes herzurichten. Die Ausweisung und Gestaltung soll mit der Grundschule und dem Kinderzentrum In den Schafgärten abgestimmt werden.
Begründung: Der Erweiterungsbau der Grundschule, auch mit der Ausweisung als Ganztagsschule, wird eine zunehmende Schülerzahl zu verkraften haben. Das Baugebiet Harheim-Nord sowie das in der Erschließungsphase befindliche Baugebiet Harheim-Süd tragen zu der wachsenden Schülerzahl immens bei. Die Erweiterung des vorhandenen Schulgeländes ist daher notwendig, da die große Anzahl der Grundschulkinder die Fläche benötigt. Auch mit der geplanten Symbiose zwischen Ganztagsschule und dem neuen Kinderzentrum In den Schafgärten wird der Bedarf für eine erweiterte Fläche zunehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. April 2012OFOF 70/14Fläche für den Gemeinbedarf Flur 5, Flurstück 466/1 - Gemarkung Harheim hier: Schulerweiterungsfläche gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.08.09, §.6712Ortsbeiratsantrag · CDU
- 14. Mai 2012Sie sind hierOAOA 199Fläche für den Gemeinbedarf, Flur 5, Flurstück 466/1 - Gemarkung Harheim hier: Schulerweiterungsfläche gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10.09.09, §.6712Anregung
- 7. Dezember 2012Antwort des Magistrats · nach 32 WochenBB 541Fläche für den Gemeinbedarf, Flur 5, Flurstück 466/1 - Gemarkung Harheim hier: Schulerweiterungsfläche gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10.09.09, § 6712Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER und REP (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) sowie RÖMER und REP (= vereinfachtes Verfahren)