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Industriekarte für die Stadt Frankfurt

Vorlagentyp: OA
30 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 04.06.1996, OA 1990 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 20.05.1996, OF 476 /7

Betreff: Industriekarte für die Stadt Frankfurt Vorgang: Vortrag des Magistrats vom 08.03.1996, M 55 Tenor: Der Ortsbeirat 7 begrüßt die Absicht des Magistrats, mit der Industriekarte Flächen für das produzierende Gewerbe zu sichern. Dies sollte vorrangig auf bestehenden Gewerbeflächen geschehen. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die folgenden Flächen werden in der Industriekarte nicht als Zuwachsfläche für gewerbliche Baufläche dargestellt:

  1. Praunheim / Stierstädter Straße
  2. Rödelheim / Lorscher Straße Der Magistrat wird beauftragt, für diese Flächen kein Baurecht zu schaffen und sich dafür einzusetzen, daß diese Flächen auch im Regionalen Raumordnungsplan Südhessen nicht mehr als Zuwachsflächen ausgewiesen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.03.1996, M 55

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. März 1996MM 55Industriekarte für die Stadt Frankfurt am MainMagistratsvortrag
  2. 4. Juni 1996Sie sind hier
    OAOA 1990Industriekarte für die Stadt Frankfurt
    Anregung
  3. 4. Oktober 1996Antwort des Magistrats · nach 30 WochenBB 614Industriekarte der Stadt Frankfurt am MainMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 35 · 01.07.1996
TO I, TOP 4
Beraten
Punkt 4: Die Vorlage OA 1990 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 55 wird im Rahmen der Beschlußfassung zu den Vorlagen NR 823 und NR 830 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 823 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 830 wird im Rahmen der Vorlage NR 823 zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1990 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Ablehnung) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 33 · 02.07.1996
TO I, TOP 6
Beraten
Punkt 4: Die Vorlage OA 1990 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 55 wird im Rahmen der Beschlußfassung zu den Vorlagen NR 823 und NR 830 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 823 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 830 wird im Rahmen der Vorlage NR 823 zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1990 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Ablehnung) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 33 · 09.07.1996
TO I, TOP 55
Beraten
Punkt 5: Die Vorlage OA 1990 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 55 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 823 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 830 wird durch die Beschlußfassung zur Vorlage NR 847 für erledigt erklärt. 4. Der Vorlage NR 847 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 1990 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme im Rahmen NR 823) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme unter Ausschluß der Aussagen zu den Molenköpfen) und REP (= Annahme) zu 4. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 11.07.1996
TO II, TOP 59
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme im Rahmen NR 823) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme unter Ausschluß der Aussagen zu den Molenköpfen) und REP (= Annahme) zu 4. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 4)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme im Rahmen NR 823) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme unter Ausschluß der Aussagen zu den Molenköpfen) und REP (= Annahme) zu 4. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

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