Neugestaltung des Kreuzungsbereichs Niedenau, Rüsterstraße, Ulmenstraße und Zimmerweg Vortrag des Magistrats vom 19.04.1996, M 94
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Niedenau — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 26.10.2026.
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Neues zu Niedenau per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 06.05.1996, OA 1962 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 06.05.1996, OF 432 /2
Betreff: Neugestaltung des Kreuzungsbereichs Niedenau, Rüsterstraße, Ulmenstraße und Zimmerweg Vortrag des Magistrats vom 19.04.1996, M 94 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auf der entstehenden Insel im Kreuzungsbereich Niedenau, Rüster- und Ulmenstraße zwei bis drei Bänke für die Anlieger aufzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.04.1996, M 94 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 14.05.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. April 1996MM 94Neugestaltung des Kreuzungsbereichs Niedenau, Rüsterstraße, Ulmenstraße und ZimmerwegMagistratsvortrag
- 6. Mai 1996Sie sind hierOAOA 1962Neugestaltung des Kreuzungsbereichs Niedenau, Rüsterstraße, Ulmenstraße und Zimmerweg Vortrag des Magistrats vom 19.04.1996, M 94Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, GRÜNE gegen SPD (= Annahme) und REP (= P.u.B.)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)