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Neugestaltung des Kreuzungsbereichs Niedenau, Rüsterstraße, Ulmenstraße und Zimmerweg Vortrag des Magistrats vom 19.04.1996, M 94

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 06.05.1996, OA 1962 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 06.05.1996, OF 432 /2

Betreff: Neugestaltung des Kreuzungsbereichs Niedenau, Rüsterstraße, Ulmenstraße und Zimmerweg Vortrag des Magistrats vom 19.04.1996, M 94 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auf der entstehenden Insel im Kreuzungsbereich Niedenau, Rüster- und Ulmenstraße zwei bis drei Bänke für die Anlieger aufzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.04.1996, M 94 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 14.05.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. April 1996MM 94Neugestaltung des Kreuzungsbereichs Niedenau, Rüsterstraße, Ulmenstraße und ZimmerwegMagistratsvortrag
  2. 6. Mai 1996Sie sind hier
    OAOA 1962Neugestaltung des Kreuzungsbereichs Niedenau, Rüsterstraße, Ulmenstraße und Zimmerweg Vortrag des Magistrats vom 19.04.1996, M 94
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 34 · 03.06.1996
TO I, TOP 20
Angenommen
1. Der Vorlage M 94 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 1962 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 34 · 04.06.1996
TO I, TOP 20
Erledigt
1. Der Vorlage M 94 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1962 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, GRÜNE gegen SPD (= Annahme) und REP (= P.u.B.)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 32 · 11.06.1996
TO I, TOP 48
Angenommen
1. Der Vorlage M 94 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 1962 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 38 · 13.06.1996
TO II, TOP 42
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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