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Fahrradroute Weißkirchen - Ernst-Kahn-Straße Vortrag des Magistrats vom 11.03.2005, M 44

Vorlagentyp: OA
47 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren11 SitzungenAngenommen
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Roßkopfstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 22.10.2026.

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Begründung

Der Ortsbeirat begrüßt die Absicht des Magistrats, über das Vehikel der Radroute zur Innenstadt eine alte Stadtteilforderung zu erfüllen und die Verkehrsinsel im Knotenpunkt Weißkirchener Weg/Alt-Niederursel/Praunheimer Weg entfernen zu wollen sowie den Hauptverkehrsstrom direkt von der Niederurseler Landstraße in den Weißkirchener Weg zu führen. Die gegenläufige Streckenführung ist unter Kosten-/Nutzengesichtspunkten nicht zu rechtfertigen, solange auf ein bestehendes Radwegenetz Richtung Martin-Luther-King-Park zurückgegriffen werden kann. Außerdem fielen erneut dringend benötigte Parkplätze für die Anwohner in der Ernst-Kahn-Straße weg. Viele Bürger werden aufatmen, wenn die quälende Kurvenfahrt von Pkw, Lkw und Bussen am Knotenpunkt Weißkirchener Weg/Alt-Niederursel/Praunheimer Weg/Niederurseler Landstraße ein Ende hat. Dennoch sind Details der Planung aus Sicht des Ortsbeirates unbefriedigend. Der Ortsbeirat lehnt eine langfristig angedachte gegenläufige Pkw-Verkehrsführung im oberen Bereich des Hammarskjöldrings ab. Der Hauptverkehrsstrom Richtung Gerhart-Hauptmann-Ring insbesondere im Berufsverkehr läuft daher heute und zukünftig über die Roßkopfstraße und die Niederurseler Landstraße und sollte deshalb gegenüber Verkehr aus Richtung Praunheim bevorrechtigt sein. Zudem müsste nach jetziger Planung der Bus 67 bzw. 71 kurz nach Verlassen der verlegten Haltestelle Alt-Niederursel erneut abbremsen und die Vorfahrt beachten mit entsprechender Lärmbelästigung für die Anwohner. Der letzte Seitenarm der Niederurseler Landstraße in Richtung Alt-Niederursel könnte durch Drehung der Fahrtrichtung im Interesse der Anwohner beruhigt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 11.03.2005, M 44 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 16.12.2005, B 836 Bericht des Magistrats vom 03.02.2006, B 78 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 27.04.2005 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.05.2005, TO I, TOP 28 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 44 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 1936 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.05.2005, TO II, TOP 21 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage M 44 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 1936 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.06.2005, TO I, TOP 21 Beschluss: nicht auf TO
  11. Die Beratung der Vorlage M 44 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage OA 1936 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.06.2005, TO II, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
  16. Die Beratung der Vorlage M 44 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage OA 1936 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  20. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.07.2005, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO
  21. Die Beratung der Vorlage M 44 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  22. Die Beratung der Vorlage NR 1947 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  23. Die Beratung der Vorlage OA 1936 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  27. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.07.2005, TO II, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO
  28. Die Beratung der Vorlage M 44 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  29. Die Beratung der Vorlage NR 1947 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  30. Die Beratung der Vorlage OA 1936 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  31. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  32. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  33. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  34. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.09.2005, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO
  35. Die Beratung der Vorlage M 44 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  36. Die Beratung der Vorlage NR 1947 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  37. Die Beratung der Vorlage OA 1936 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  38. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  39. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  40. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  41. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.09.2005, TO II, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  42. Die Beratung der Vorlage M 44 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  43. Die Beratung der Vorlage NR 1947 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  44. Die Beratung der Vorlage OA 1936 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  45. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  46. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  47. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  48. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.10.2005, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  49. Der Vorlage M 44 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1947 und OA 1936, Teil 2, zugestimmt.
  50. Der Vorlage NR 1947 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3.
    • a)Die Vorlage OA 1936, Teil 1, wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • b)Der Vorlage OA 1936, Teil 2, wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  51. M 44: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu
  52. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Ablehnung) zu 3.
    • a)CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme)
    • b)CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Die Linke. (M 44 und OA 1936 = Annahme, NR 1947 = Ablehnung) BFF (M 44 = Enthaltung, NR 1947 und OA 1936 = Annahme) E.L. (M 44 = Annahme, NR 1947 und OA 1936 = Ablehnung)
  53. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.10.2005, TO II, TOP 2 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  54. Der Vorlage M 44 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1947 und OA 1936, Teil 2, zugestimmt.
  55. Der Vorlage NR 1947 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3.
    • a)Die Vorlage OA 1936, Teil 1, wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • b)Der Vorlage OA 1936, Teil 2, wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  56. M 44: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  57. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) zu 3.
    • a)CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme)
    • b)CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung)
  58. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.10.2005, TO II, TOP 23 Beschluss:
  59. Der Vorlage M 44 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1947 und OA 1936, Teil 2, zugestimmt.
  60. Der Vorlage NR 1947 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3.
    • a)Die Vorlage OA 1936, Teil 1, wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • b)Der Vorlage OA 1936, Teil 2, wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  61. M 44: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke. und E.L. gegen REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu
  62. CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE, FAG, REP, Die Linke. und E.L. (= Ablehnung) zu 3.
    • a)CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FAG und E.L. (= Ablehnung) sowie FDP, Die Linke. und BFF (= Annahme)
    • b)CDU, SPD, FDP, Die Linke. und BFF gegen GRÜNE, FAG und E.L. (= Ablehnung) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 10107,
  63. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.10.2005 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Anregung vom 21.04.2005, OA 1936

entstanden aus Vorlage: OF 612/8 vom 10.04.2005

Betreff:

Fahrradroute Weißkirchen - Ernst-Kahn-Straße Vortrag des Magistrats vom 11.03.2005, M 44

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, die Vorplanung für die Fahrradroute Weißkirchen – Ernst-Kahn-Straße in den folgenden Punkten zu korrigieren bzw. zu ergänzen und erneut vorzulegen:

Teil 1 Änderungsforderungen Radwegeführung

Anlage 2 Blatt 13

a) Die gegenläufige Streckenführung des Radweges zwischen Erich-Ollenhauer-Ring und dem Zebrastreifen Ernst-Kahn-Straße wird aufgrund des ohnehin für Anwohner bestehenden erheblichen Parkdrucks in diesem Bereich abgelehnt.

b) Stattdessen wird die Radroute in Richtung Weißkirchen logisch zur Straßenführung entlang des Nordwestzentrums geleitet ohne Überquerung der Ernst-Kahn-Straße: Erich-Ollenhauer-Ring bis zur Unterführung an den Töpferöfen vorbei, dann am Parkplatz entlang durch die neue, extra auch für Radfahrer angelegte Unterführung hinauf auf die erste Brücke über den Hammarskjöldring entlang des Abenteuerspielplatzes bis zur geplanten Streckenführung der Radroute im Martin-Luther-King-Park (Anlage 2 Blatt 8).

Teil 2 Änderungsforderungen Allgemeine Verkehrsführung

Anlage 2 Blatt 5

a) Am Knotenpunkt Niederurseler Landstraße/Weißkirchener Weg/Alt-Niederursel/Praunheimer Weg wird die Niederurseler Landstraße Vorfahrtstraße in Richtung Weißkirchener Weg. Die Straßenführung im Einmündungsbereich ist entsprechend breiter zu gestalten, für Fahrzeuge aus Richtung Süden (Praunheimer Weg) ein Stoppschild anzubringen und im Praunheimer Weg vor der Kreuzung Niederurseler Landstraße ein Fußgängerüberweg einzurichten.

b) Die Bushaltestelle Alt-Niederursel ist vor das Haus Niederurseler Landstraße 160 zu verlegen.

c) Im Zuge der baulichen Umsetzung der Radroute ist der Straßenabschnitt der Niederurseler Landstraße zwischen Hausnummer 150 und Alt-Niederursel 1 als Einbahnstraße in umgekehrter Fahrtrichtung zu führen.

In Anbetracht der doch beachtlichen Höhe der Kosten unter dem Punkt "Bauarbeiten“ wird eine abgespeckte Variante der Routenführung des Radwegs im Bereich Ernst-Kahn-Straße umgesetzt.

Begründung:

Der Ortsbeirat begrüßt die Absicht des Magistrats, über das Vehikel der Radroute zur Innenstadt eine alte Stadtteilforderung zu erfüllen und die Verkehrsinsel im Knotenpunkt Weißkirchener Weg/Alt-Niederursel/Praunheimer Weg entfernen zu wollen sowie den Hauptverkehrsstrom direkt von der Niederurseler Landstraße in den Weißkirchener Weg zu führen.

Die gegenläufige Streckenführung ist unter Kosten-/Nutzengesichtspunkten nicht zu rechtfertigen, solange auf ein bestehendes Radwegenetz Richtung Martin-Luther-King-Park zurückgegriffen werden kann. Außerdem fielen erneut dringend benötigte Parkplätze für die Anwohner in der Ernst-Kahn-Straße weg.

Viele Bürger werden aufatmen, wenn die quälende Kurvenfahrt von Pkw, Lkw und Bussen am Knotenpunkt Weißkirchener Weg/Alt-Niederursel/Praunheimer Weg/Niederurseler Landstraße ein Ende hat. Dennoch sind Details der Planung aus Sicht des Ortsbeirates unbefriedigend. Der Ortsbeirat lehnt eine langfristig angedachte gegenläufige Pkw-Verkehrsführung im oberen Bereich des Hammarskjöldrings ab. Der Hauptverkehrsstrom Richtung Gerhart-Hauptmann-Ring insbesondere im Berufsverkehr läuft daher heute und zukünftig über die Roßkopfstraße und die Niederurseler Landstraße und sollte deshalb gegenüber Verkehr aus Richtung Praunheim bevorrechtigt sein. Zudem müsste nach jetziger Planung der Bus 67 bzw. 71 kurz nach Verlassen der verlegten Haltestelle Alt-Niederursel erneut abbremsen und die Vorfahrt beachten mit entsprechender Lärmbelästigung für die Anwohner. Der letzte Seitenarm der Niederurseler Landstraße in Richtung Alt-Niederursel könnte durch Drehung der Fahrtrichtung im Interesse der Anwohner beruhigt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 11.03.2005, M 44

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. März 2005MM 44Fahrradroute Weißkirchen - Ernst-Kahn-StraßeMagistratsvortrag
  2. 10. April 2005OFOF 612/8Fahrradroute Weißkirchen - Ernst-Kahn-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 21. April 2005Sie sind hier
    OAOA 1936Fahrradroute Weißkirchen - Ernst-Kahn-Straße Vortrag des Magistrats vom 11.03.2005, M 44
    Anregung
  4. 16. Dezember 2005BB 836Fahrradroute Weißkirchen - Ernst-Kahn-StraßeMagistratsbericht
  5. 3. Februar 2006Antwort des Magistrats · nach 47 WochenBB 78Fahrradroute Weißkirchen - Ernst-Kahn-StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 03.05.2005
TO I, TOP 28
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 44 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1936 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 10.05.2005
TO II, TOP 21
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 44 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1936 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 41 · 07.06.2005
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 44 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1936 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 14.06.2005
TO II, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 44 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1936 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 42 · 05.07.2005
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 44 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1947 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1936 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 12.07.2005
TO II, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 44 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1947 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1936 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 13.09.2005
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 44 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1947 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1936 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 20.09.2005
TO II, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 44 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1947 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1936 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 44 · 04.10.2005
TO I, TOP 10
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 44 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1947 und OA 1936, Teil 2, zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 44 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1947 und OA 1936, Teil 2, zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1947 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Vorlage OA 1936, Teil 1, wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Der Vorlage OA 1936, Teil 2, wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
Die Linke (M 44 und OA 1936 = Annahme, NR 1947 = Ablehnung)BFF (M 44 = Enthaltung, NR 1947 und OA 1936 = Annahme)E.l (M 44 = Annahme, NR 1947 und OA 1936 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 44: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Ablehnung) zu 3. a) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme) b) CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke. (M 44 und OA 1936 = Annahme, NR 1947 = Ablehnung) BFF (M 44 = Enthaltung, NR 1947 und OA 1936 = Annahme) E.L. (M 44 = Annahme, NR 1947 und OA 1936 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 11.10.2005
TO II, TOP 2
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 44 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1947 und OA 1936, Teil 2, zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 44 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1947 und OA 1936, Teil 2, zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1947 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Vorlage OA 1936, Teil 1, wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Der Vorlage OA 1936, Teil 2, wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 44: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) zu 3. a) CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme) b) CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 48 · 13.10.2005
TO II, TOP 23
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 44 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1947 und OA 1936, Teil 2, zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 44 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1947 und OA 1936, Teil 2, zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1947 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Vorlage OA 1936, Teil 1, wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Der Vorlage OA 1936, Teil 2, wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 44: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke. und E.L. gegen REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE, FAG, REP, Die Linke. und E.L. (= Ablehnung) zu 3. a) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FAG und E.L. (= Ablehnung) sowie FDP, Die Linke. und BFF (= Annahme) b) CDU, SPD, FDP, Die Linke. und BFF gegen GRÜNE, FAG und E.L. (= Ablehnung) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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