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Modernisierung des Bahnhofes Frankfurt-Rödelheim

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Anregung vom 19.04.2005, OA 1932 entstanden aus Vorlage: OF 660/7 vom 04.04.2005

Betreff: Modernisierung des Bahnhofes Frankfurt-Rödelheim Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. v. 24.06.1999, § 4448 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 4448 vom 24.06.1999 wird dahin gehend modifiziert, dass nunmehr die vom Planungsdezernat vorgelegte optimierte Planungsvariante mit integrierten Rampen in U-Form im Unterführungsbereich weiterverfolgt wird.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, auf dieser Basis die Umsetzung des Sanierungsvorhabens zügig voranzutreiben und die entsprechenden Vorlagen zeitnah Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeirat zuzuleiten, so dass ein Baubeginn wie geplant im Jahr 2006 möglich bleibt.
  3. Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen der Bauausführungsplanung mit dem Ortsbeirat in bewährter Weise zusammenzuarbeiten.
  4. Der Magistrat wird weiterhin gebeten, mit der Deutschen Bahn AG über die wünschenswerte geringere Durchgangshöhe in Verhandlung zu bleiben, sofern dies nicht zu Verzögerungen in der Ausführung führt. Begründung: Die ursprünglich von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Vorplanung sah keine Rampen für mobilitätseingeschränkte Personen (insbesondere Behinderte mit Rollstühlen, Eltern mit Kinderwagen und Radfahrer) vor, sondern ausschließlich Aufzüge. Aufgrund der stadtteilverbindenden Funktion der Unterführung am Rödelheimer Bahnhof und auf Basis der vom Planungsdezernat zwischenzeitlich erhobenen Nutzungszahlen konnte die bisherige Vorplanung nicht mehr als zweckdienlich angesehen werden. Der Verkehrsausschuss der Stadtverordnetenversammlung hat ebenfalls seine ursprünglichen Bedenken gegen die Einbeziehung von Rampen zurückgezogen. Die neue optimierte Planung (siehe Anhang, Quelle: Stadtplanungsamt) ist mit dem Ortsbeirat abgestimmt. Sie erfüllt ebenfalls die zentralen Forderungen des Ortsbeirates nach einer städtebaulich ansprechenden Platzgestaltung als auch nach einer verbesserten Sicherheitslage der Bürger bei der Benutzung der Unterführung in den Abendstunden. Die nun vorliegende Planung weist im eisenbahnrechtlich relevanten Bereich keinerlei Veränderungen auf, so dass die bisher erfolgten Abstimmungs- und Planungsarbeiten zwischen Stadt und Deutscher Bahn AG von der Änderung unberührt bleiben. Ein Beginn der Baumaßnahme im Jahr 2006 bleibt weiterhin möglich. Die erforderlichen Mehrkosten zur Realisierung der Rampen können nach Einschätzung des Planungsdezernates grundsätzlich aus Mitteln der Stellplatzablöse finanziert werden, da eine Ertüchtigung einer zentralen Radverkehrsverbindung erfolgt. Anlage 1 (ca. 920 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. April 2005OFOF 660/7Modernisierung des Bahnhofes Frankfurt-RödelheimOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, DIE_RÖDELHEIMER, DIE_FARBECHTEN
  2. 19. April 2005Sie sind hier
    OAOA 1932Modernisierung des Bahnhofes Frankfurt-Rödelheim
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 42 · 06.06.2005
TO I, TOP 62
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage OA 1932 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 41 · 07.06.2005
TO I, TOP 69
Angenommen
a) Den Ziffern 1. bis 3. der Vorlage OA 1932 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 4. der Vorlage OA1932 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREP
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt und Finanzausschuss)
zu b)
Zustimmung:
CDUFDP
Ablehnung:
SPDFAGREP
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a): CDU, SPD, FDP, FAG und REP; GRÜNE (= Votum im Haupt und Finanzausschuss) zu b): CDU und FDP gegen SPD, FAG und REP (= Annahme); GRÜNE (= Votum im Haupt und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 14.06.2005
TO I, TOP 49
Angenommen
Der Vorlage OA 1932 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
REPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
zu Ziffer 1. bis 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu Ziffer 4)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffern 1. bis 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Ziffer 4.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 16.06.2005
TO II, TOP 79
Angenommen
Der Vorlage OA 1932 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1. bis 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
zu Ziffer 4)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffern 1. bis 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. Ziffer 4.: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= Ablehnung)

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