Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Sicherstellung der Wiederverwertung der Solarmodule beim Rückbau der Flüchtlingsunterkunft am Alten Flugplatz Bonames/Kalbach

Vorlagentyp: OA
26 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 12 schlägt vor, die Wiederverwertung von Solarmodulen beim Rückbau der Flüchtlingsunterkunft am Alten Flugplatz Bonames/Kalbach sicherzustellen. Dies ist notwendig, um Ressourcen zu schonen und die Klimaziele Frankfurts zu erreichen. Der Magistrat wird gebeten, eine kostenlose Abgabe der Solarmodule zu prüfen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Umwelt und Energie verfolgen

Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht vom 18.02.2022, B 76, wird zurückgewiesen, da es sich nicht erschließt, dass in Zeiten knapper Ressourcen, hoher Kosten für den Neubau einer funktionstüchtigen Containeranlage, die sogar hinsichtlich Stromanschlüssen erst vor knapp einem Jahr ertüchtigt wurde, die Beratungsgesellschaft für Stadterneuerung und Modernisierung mbH (BSMF) ein Abreißen der einzelnen Container nebst Vernichtung der Solarmodule als kostensparend darstellt. Vorliegend scheint nicht auch nur annähernd ein freihändiger Verkauf der Container und auch der Solarmodule geprüft worden zu sein. Solarmodule haben aktuell Lieferzeiten von weit mehr als sechs Monaten, unterliegen einer großen Preissteigerung und werden jedoch für die Erreichung der Klimaziele für Frankfurt, die sich als Green City bezeichnet, unter Erstellung eines detaillierten Maßnahmenkatalogs zum Klimawandel für nachhaltige Stadtentwicklung benötigt.
  2. Daher wird der Magistrat gebeten, künftig für alle diesbezüglichen Maßnahmen wie am Alten Flugplatz Bonames/Kalbach auch eine kostenlose Abgabe für interessierte Bauherrinnen und Bauherren etc. zu prüfen, die weder Rückbau- noch Entsorgungskosten zur Folge hat und das Klima schont.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Februar 2022BB 76Sicherstellung der Wiederverwertung der Solarmodule beim Rückbau der Flüchtlingsunterkunft am „Alten Flugplatz Bonames/Kalbach“Magistratsbericht
  2. 18. März 2022OFOF 211/12Sicherstellung der Wiederverwertung der Solarmodule beim Rückbau der Flüchtlingsunterkunft am Alten Flugplatz Bonames/KalbachOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 6. Mai 2022Sie sind hier
    OAOA 191Sicherstellung der Wiederverwertung der Solarmodule beim Rückbau der Flüchtlingsunterkunft am Alten Flugplatz Bonames/Kalbach Bericht des Magistrats vom 18.02.2022, B 76
    Anregung
  4. 22. August 2022Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1859Sicherstellung der Wiederverwertung der Solarmodule beim Rückbau der Flüchtlingsunterkunft am Alten Flugplatz Bonames/KalbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 10 · 10.05.2022
TO I, TOP 24
Beraten
1. Die Vorlage B 76 dient zur Kenntnis. 2. Die Ziffer 1. der Vorlage OA 191 wird abgelehnt. Die Ziffer 2. Vorlage OA 191 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFAfD
Sonstige:
CDU (Votum im Ältestenausschuss)Linke (Votum im Ältestenausschuss)BFF-BIG (Votum im Ältestenausschuss)FRAKTION (Votum im Ältestenausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen ÖkoLinX-ELF (= Annahme); CDU, LINKE., BFF-BIG und FRAKTION (= Votum im Ältestenausschuss) GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme); CDU, LINKE., BFF-BIG und FRAKTION (= Votum im Ältestenausschuss)

Ältestenausschusses
Sitzung 10 · 12.05.2022
TO I, TOP 16
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 76 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 191 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 191 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Gartenpartei (B 76 = Zurückweisung, OA 191 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
zu 2 / b)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVolt
Ablehnung:
LinkeAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. a) GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) b) GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) sowie FRAKTION (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (B 76 = Zurückweisung, OA 191 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 12.05.2022
TO II, TOP 87
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 76 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 191 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 191 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFGartenpartei
zu 2 / a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
zu 2 / b)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVolt
Ablehnung:
LinkeAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIGGartenparteiFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Zurückweisung) zu 2. a) GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen LINKE., ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme) b) GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme) sowie FRAKTION (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen