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Sicherstellung der Wiederverwertung der Solarmodule beim Rückbau der Flüchtlingsunterkunft am Alten Flugplatz Bonames/Kalbach

Vorlagentyp: OA

Anregungstext

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht vom 18.02.2022, B 76, wird zurückgewiesen, da es sich nicht erschließt, dass in Zeiten knapper Ressourcen, hoher Kosten für den Neubau einer funktionstüchtigen Containeranlage, die sogar hinsichtlich Stromanschlüssen erst vor knapp einem Jahr ertüchtigt wurde, die Beratungsgesellschaft für Stadterneuerung und Modernisierung mbH (BSMF) ein Abreißen der einzelnen Container nebst Vernichtung der Solarmodule als kostensparend darstellt. Vorliegend scheint nicht auch nur annähernd ein freihändiger Verkauf der Container und auch der Solarmodule geprüft worden zu sein. Solarmodule haben aktuell Lieferzeiten von weit mehr als sechs Monaten, unterliegen einer großen Preissteigerung und werden jedoch für die Erreichung der Klimaziele für Frankfurt, die sich als Green City bezeichnet, unter Erstellung eines detaillierten Maßnahmenkatalogs zum Klimawandel für nachhaltige Stadtentwicklung benötigt.
  2. Daher wird der Magistrat gebeten, künftig für alle diesbezüglichen Maßnahmen wie am Alten Flugplatz Bonames/Kalbach auch eine kostenlose Abgabe für interessierte Bauherrinnen und Bauherren etc. zu prüfen, die weder Rückbau- noch Entsorgungskosten zur Folge hat und das Klima schont.

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

10
10. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss
TO I
✕ Abgelehnt

zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen ÖkoLinX-ELF (= Annahme); CDU, LINKE., BFF-BIG und FRAKTION (= Votum im Ältestenausschuss) GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme); CDU, LINKE., BFF-BIG und FRAKTION (= Votum im Ältestenausschuss)

Annahme:
ÖkoLinX-ELF
Alle:
GRÜNE CDU SPD LINKE. FDP AfD Volt ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Enthaltung:
CDU LINKE. BFF-BIG FRAKTION
12
12. Sitzung Ältestenausschuss
TO I
✕ Abgelehnt

zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. a) GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) b) GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) sowie FRAKTION (= Ablehnung)

Zurückweisung:
ÖkoLinX-ELF
Alle:
GRÜNE CDU SPD LINKE. FDP AfD Volt BFF-BIG FRAKTION
12
12. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
✕ Abgelehnt

zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Zurückweisung) zu 2. a) GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen LINKE., ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme) b) GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme) sowie FRAKTION (= Ablehnung)

Zurückweisung:
ÖkoLinX-ELF Gartenpartei
Alle:
GRÜNE CDU SPD LINKE. FDP AfD Volt BFF-BIG FRAKTION