Mainova-Kästen freigeben
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Anregung vom 24.10.2017, OA 190 entstanden aus Vorlage: OF 173/4 vom 08.10.2017
Betreff: Mainova-Kästen freigeben Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, sich bei der Mainova dafür einzusetzen, dass deren Versorgungskästen für Initiativen und Gewerbevereine zur künstlerischen Gestaltung freigegeben werden.
Begründung: Die grauen Versorgungskästen sind für das Stadtbild nicht zuträglich. Diese Kästen sind entweder stark verschmutzt oder von Fremdfirmen illegal mit Werbeplakaten oder mit Stickern beklebt. Diese könnten künstlerisch verschönert werden, wie das positive Beispiel der Versorgungskästen der Marktbetriebe auf der Berger Straße zeigen. Dadurch bleiben die Kästen sauber und verschönern durch ihre bunte Gestaltung das Stadtbild. Es wäre wünschenswert, dass der Magistrat das Gespräch sucht und die Stadtverordnetenversammlung über den Aufsichtsrat die Mainova dazu bringt, die Gestaltung der Kästen an Verantwortliche im Stadtteil freizugeben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Oktober 2017OFOF 173/4Mainova-Kästen freigebenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 24. Oktober 2017Sie sind hierOAOA 190Mainova-Kästen freigebenAnregung
- 3. April 2018BB 104Mainova-Kästen freigebenMagistratsbericht
- 17. Dezember 2021BB 444Mainova-Kästen freigebenMagistratsbericht
- 20. Mai 2022Antwort des Magistrats · nach 241 WochenBB 237Mainova-Kästen freigebenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= vereinfachtes Verfahren), LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme mit der Maßgabe, dass im Antragstenor die Worte "und Gewerbevereine" ersatzlos gestrichen werden)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FRAKTION gegen AfD (= vereinfachtes Verfahren), LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme mit der Maßgabe, dass im Antragstenor die Worte "und Gewerbevereine" ersatzlos gestrichen werden)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.