Mainova-Kästen freigeben
Zusammenfassung
Der Bericht behandelt die Freigabe der Mainova-Kästen für Veranstaltungswerbung. Es wird vorgeschlagen, die bestehenden Regelungen zu überprüfen und eine Sonderaktion an 20 Standorten zu prüfen. Das erwartete Ergebnis ist eine mögliche Nutzung der Schränke für künstlerische Gestaltung.
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Thema Stadtplanung verfolgenBericht
Im Rahmen der Neuvergabe der Werberechte der Stadt Frankfurt am Main wurden in einem separaten Los (Los 4) die Schalt- und Verteilerschränke im Eigentum der Stadt Frankfurt am Main und der Mainova behandelt. Dabei wurde dem Konzessionsnehmer ab 01.01.2018 das Recht übertragen, bis zu 2.500 dieser Schränke für Veranstaltungswerbung in Wechselrahmen zu nutzen. Dieses Kontingent hat der Konzessionsnehmer bislang nicht ausgeschöpft.
Die Mainova AG hat damit aktuell keine Verfügungsrechte über die Schalt- und Verteilerschränke hinsichtlich einer (künstlerischen) Gestaltung, da dem Konzessionsnehmer über die gesamte Dauer der Vertragslaufzeit im Rahmen des Maximalkontingentes ein Zugriffsrecht auf sämtliche Standorte eingeräumt wurde. Eine zeitliche Befristung der Standortakquise ist nicht gegeben.
Auf Initiative der Mainova AG werden aktuell mit dem Konzessionsnehmer Details für eine mögliche einmalige Sonderaktion an 20 Standorten geprüft. Dieser Vorgang ist noch nicht abgeschlossen.
Eine generelle Regelung zur künstlerischen Gestaltung der Schalt- und Verteilerschränke der Mainova AG ist vor dem Hintergrund der geltenden Nutzungsverträge jedoch derzeit nicht zu erwarten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Oktober 2017OFOF 173/4Mainova-Kästen freigebenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 24. Oktober 2017OAOA 190Mainova-Kästen freigebenAnregung
- 3. April 2018BB 104Mainova-Kästen freigebenMagistratsbericht
- 17. Dezember 2021BB 444Mainova-Kästen freigebenMagistratsbericht
- 20. Mai 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 241 WochenBB 237Mainova-Kästen freigebenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., dFfm und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); FDP (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) BFF-BIG (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Kenntnis)