Nutzung des Stadthauses auch als Senioren- und Bürgertreff
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Thema Senioren verfolgenInhalt
Anregung vom 24.04.2012, OA 190 entstanden aus Vorlage: OF 172/1 vom 20.04.2012
Betreff: Nutzung des Stadthauses auch als Senioren- und Bürgertreff Vorgang: NR 1650/09; Beschl. d. Stv.-V. v. 28.01.2010, § 7494 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. den aus der Vorlage NR 1650 folgenden Beschluss der Stadtverordnetenversammlung (§ 7494) umzusetzen, das heißt Wiederherstellung eines Seniorentreffs im Bereich zwischen Dom und Römer; 2. die Suche nach Räumlichkeiten für einen Seniorentreff auf das neue Stadthaus zu konzentrieren; 3. in Erweiterung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung, § 7494, die Räumlichkeiten nicht nur Senioren, sondern vorrangig allen Bürgern der Innenstadt zur Verfügung zu stellen; 4. in einem detaillierten Raumkonzept auch Platz für die Wünsche vieler Frankfurter für Treffen im Bereich Dom/Römer einzuplanen.
Begründung: Wie einem Bericht der FAZ vom 20.04.2012 zu entnehmen ist, gibt es noch kein Raumkonzept für das geplante Stadthaus. Andererseits kennt der Ortsbeirat aber auch keine Örtlichkeit (durch Information durch den Magistrat), in der der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, § 7494, im Bereich des Dom/Römer-Areals wieder einen Seniorentreff einzurichten, realisiert werden kann. Da im Stadthaus sicherlich auch gastronomische Einrichtungen (zum Beispiel Küche) vorgesehen sind, scheint eine Mitnutzung durch einen Senioren- beziehungsweise Bürgertreff sinnvoll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. April 2012OFOF 172/1Nutzung des Stadthauses auch als Senioren- und BürgertreffOrtsbeiratsantrag · SPD
- 24. April 2012Sie sind hierOAOA 190Nutzung des Stadthauses auch als Senioren- und BürgertreffAnregung
- 31. August 2012Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1394Nutzung des Stadthauses auch als Senioren- und BürgertreffStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. (= Annahme) sowie Piraten (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL und NPD (= Annahme) REP (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., ÖkoLinX-ARL und NPD (= Annahme) sowie Piraten (= Ablehnung)