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Wochenmarkt in der Josephskirchstraße

Vorlagentyp: OA
27 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Zu

  1. Der im Bericht beurteilte Bereich in der Josephskirchstraße zwischen Klauerstraße und Nußzeil gehört nicht zu den in der Anregung OA 1138 vorgeschlagenen Orten. Er ist zu weit abgelegen vom Weißen Stein. Bei der Ortsbegehung am
  2. Februar 2000 waren weder alle Ortsbeiratsfraktionen noch der Bürgerverein Eschersheim eingeladen. Ein Wochenmarkt in Eschersheim wird aber weiterhin vom Bürgerverein und dem Ortsbeirat für sinnvoll erachtet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.05.2001, ST 235 Zuständige Ausschüsse: Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 31.01.2001 Beratungsergebnisse:
  3. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 20.02.2001, TO I, TOP 29 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1859 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 7923,
  4. Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 20.02.2001 Aktenzeichen: 84

Inhalt

Anregung vom 25.01.2001, OA 1859

entstanden aus Vorlage: OF 1279/9 vom 22.01.2001

Betreff:

Wochenmarkt in der Josephskirchstraße

Vorgang:

OA 1138 OBR 9 B 352 00

B 883/00

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht des Magistrats B 883 wird mit der Bitte als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen, dass der Magistrat seine Entscheidung überdenkt.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, eine Ortsbegehung zusammen mit dem Bürgerverein Eschersheim und allen Ortsbeiratsfraktionen durchzuführen.

Begründung:

Zu

  1. Der im Bericht beurteilte Bereich in der Josephskirchstraße zwischen Klauerstraße und Nußzeil gehört nicht zu den in der Anregung OA 1138 vorgeschlagenen Orten. Er ist zu weit abgelegen vom Weißen Stein.

Bei der Ortsbegehung am 24. Februar 2000 waren weder alle Ortsbeiratsfraktionen noch der Bürgerverein Eschersheim eingeladen.

Ein Wochenmarkt in Eschersheim wird aber weiterhin vom Bürgerverein und dem Ortsbeirat für sinnvoll erachtet.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. November 2000BB 883Wochenmärkte - ein Stück LebensqualitätMagistratsbericht
  2. 22. Januar 2001OFOF 1279/9Wochenmarkt in der JosephskirchstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 25. Januar 2001Sie sind hier
    OAOA 1859Wochenmarkt in der Josephskirchstraße
    Anregung
  4. 30. Mai 2001Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 235Wochenmarkt in der JosephskirchstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Wirtschaftsausschusses
Sitzung 40 · 20.02.2001
TO I, TOP 29
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1859 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

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