Bebauungsplan Nr. 225 jetzt ändern! Hinterliegerbebauung Am Sprudel/Albert-Einstein-Straße ermöglichen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Magistrat hat am 22.12.2000 mitgeteilt, dass er beziehungsweise das zuständige Stadtplanungsamt aufgrund personeller Engpässe und anders gelegter Prioritäten derzeit verfahrensmäßig nicht in der Lage sei, eine Änderung des gewünschten Bebauungsplanes herbeizuführen. Der Ortsbeirat 15 weist darauf hin, dass die Planungskapazitäten der Stadt nicht nur auf Großprojekte wie Riedberg et cetera reduziert werden dürfen, sondern auch kleinere, sinnvolle Maßnahmen beziehungsweise auch Arrondierungen von Bauflächen nicht vernachlässigt werden dürfen. Dies gilt um so mehr, da bei den gewünschten kleineren Maßnahmen häufig mit einer größeren Akzeptanz (das heißt ohne Probleme seitens der Anlieger und Eigentümer) hinsichtlich der Bebauung gerechnet werden kann, was insofern eine zügige Umsetzung der gewünschten Maßnahmen erwarten lässt. Im Übrigen wird textlich und planmäßig inhaltlich auf den Beschluss OA 1596 verwiesen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.05.2001, ST 219 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 31.01.2001 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 15.02.2001, TO I, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1855 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: Einstimmige Annahme 43. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 19.02.2001, TO I, TOP 76 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1855 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP Beschlussausfertigung(en): § 7921, 43. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen vom 19.02.2001 Aktenzeichen: 61 00
Inhalt
Anregung vom 19.01.2001, OA 1855
entstanden aus Vorlage: OF 350/15 vom 04.01.2001
Betreff:
Bebauungsplan Nr. 225 jetzt ändern! Hinterliegerbebauung Am Sprudel/Albert-Einstein-Straße ermöglichen
Vorgang:
OA 1596 OBR 15 Stellungnahme des Magistrats vom 04.12.2000
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend eine Änderung des Bebauungsplanes Nr. 225 zur Schaffung einer Hinterliegerbebauung im Areal Am Sprudel/Albert-Einstein-Straße verfahrensmäßig einzuleiten.
Für die Durchführung des Verfahrens sind entsprechende personelle und finanzielle Mittel bereitzustellen. Im Falle eines personellen Engpasses ist gegebenenfalls mit der Vorbereitung der Planung ein externes Büro zu beauftragen, so dass noch in 2001 eine entscheidungsreife Planung sowie Vorlage dem Ortsbeirat und der Stadtverordnetenversammlung unterbreitet werden kann.
Die Maßnahme soll unabhängig der vom Magistrat gesetzten Priorität aufgrund des geringen Flächenumfangs für eine Bebauung (je nach Bodenordnung und Grundstücksgröße max. bis zu 15-20 Wohneinheiten möglich ) parallel durchgeführt und umgesetzt werden, so dass als zeitliche Zielsetzung eine Bebauung des Areals ab 2002 ermöglicht werden kann.
Begründung:
Der Magistrat hat am 22.12.2000 mitgeteilt, dass er beziehungsweise das zuständige Stadtplanungsamt aufgrund personeller Engpässe und anders gelegter Prioritäten derzeit verfahrensmäßig nicht in der Lage sei, eine Änderung des gewünschten Bebauungsplanes herbeizuführen. Der Ortsbeirat 15 weist darauf hin, dass die Planungskapazitäten der Stadt nicht nur auf Großprojekte wie Riedberg et cetera reduziert werden dürfen, sondern auch kleinere, sinnvolle Maßnahmen beziehungsweise auch Arrondierungen von Bauflächen nicht vernachlässigt werden dürfen. Dies gilt um so mehr, da bei den gewünschten kleineren Maßnahmen häufig mit einer größeren Akzeptanz (das heißt ohne Probleme seitens der Anlieger und Eigentümer) hinsichtlich der Bebauung gerechnet werden kann, was insofern eine zügige Umsetzung der gewünschten Maßnahmen erwarten lässt.
Im Übrigen wird textlich und planmäßig inhaltlich auf den Beschluss OA 1596 verwiesen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Januar 2001OFOF 350/15Bebauungsplan Nr. 225 jetzt ändern! Hinterliegerbebauung Am Sprudel/Abert-Einstein-Straße ermöglichenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 19. Januar 2001Sie sind hierOAOA 1855Bebauungsplan Nr. 225 jetzt ändern! Hinterliegerbebauung Am Sprudel/Albert-Einstein-Straße ermöglichenAnregung
- 29. Mai 2001Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 219Bebauungsplan Nr. 225 jetzt ändern! Hinterliegerbebauung Am Sprudel / Albert-Einstein-Straße ermöglichenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP