Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1 Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2 Bockenheim, Kuhwald, Westend3 Nordend4 Bornheim, Ostend5 Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6 Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7 Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8 Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9 Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10 Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11 Fechenheim, Riederwald, Seckbach12 Kalbach-Riedberg13 Nieder-Erlenbach14 Harheim15 Nieder-Eschbach16 Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Sozialrathaus Obermain

Vorlagentyp: OA
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Lange Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.05.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Lange Straße per E-Mail

Begründung

Es ist verständlich, dass sich durch die Hartz-IV-Maßnahmen der Bundesregierung der Platzbedarf in den Sozialrathäusern verringert und Räumlichkeiten frei werden. Deshalb sollten aber nicht gleich die noch weiterarbeitenden Teile des Rathauses umgesiedelt werden und damit älteren und/oder behinderten Menschen weite und beschwerliche Wege nach Bornheim zugemutet werden. Die frei werdenden Räumlichkeiten können bei der jetzt anstehenden Neuorganisation sicher von anderen sozialen Behörden, Verwaltungen oder Einrichtungen sinnvoll genutzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.06.2005, ST 636 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 09.02.2005 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung der KAV am 01.03.2005, TO II, TOP 19 Beschluss: Der Vorlage OA 1844 wird zugestimmt. 39. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 08.03.2005, TO I, TOP 18 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1844 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 8862, 39. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 08.03.2005 Aktenzeichen: 51

Inhalt

Anregung vom 01.02.2005, OA 1844

entstanden aus Vorlage: OF 648/4 vom 01.02.2005

Betreff:

Sozialrathaus Obermain

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, das Sozialrathaus Obermain auf jeden Fall im Schwerpunkt Alten- und Behindertenhilfe als vollwertigen Standort der Stadtverwaltung in der "Lange Straße“ zu erhalten.

Begründung:

Es ist verständlich, dass sich durch die Hartz-IV-Maßnahmen der Bundesregierung der Platzbedarf in den Sozialrathäusern verringert und Räumlichkeiten frei werden. Deshalb sollten aber nicht gleich die noch weiterarbeitenden Teile des Rathauses umgesiedelt werden und damit älteren und/oder behinderten Menschen weite und beschwerliche Wege nach Bornheim zugemutet werden.

Die frei werdenden Räumlichkeiten können bei der jetzt anstehenden Neuorganisation sicher von anderen sozialen Behörden, Verwaltungen oder Einrichtungen sinnvoll genutzt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Februar 2005OFOF 648/4Sozialrathaus ObermainOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 1. Februar 2005Sie sind hier
    OAOA 1844Sozialrathaus Obermain
    Anregung
  3. 7. Juni 2005Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 636Sozialrathaus ObermainStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
KAV
Sitzung 35 · 01.03.2005
TO II, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage OA 1844 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 39 · 08.03.2005
TO I, TOP 18
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1844 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_1844_2005 Sozialrathaus Obermain

Diese Vorlage verweist auf