Sozialrathaus Obermain
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Es ist verständlich, dass sich durch die Hartz IV-Maßn ahmen der Bundesregierung der Platzbedarf in den Sozialrathäusern verringert und Räumlichkeiten frei werden. Deshalb sollten aber nicht: gleich die noch weiter arbeitenden Teile des Rathauses umgesiedelt werden und damit älteren und/oder behinderten Menschen weite und beschwerliche Wege? nach Bornheim zugemutet werden. Die freiwerdenden Räumlichkeiten können bei der Jetzt anstehenden Neuorganisation sicher von anderen sozialen Behörden, Verwaltungen oder Einrichtungen sinnvoll genutzt werden. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 4 am 01.02.2005, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung OA 1844 2005 Die Vorlage OF 648/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, GRÜNE, PDS und REP gegen CDU (= Ablehnung)
Inhalt
Antrag vom 01.02.2005, OF 648/4
Betreff:
Sozialrathaus Obermain
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, das Sozialrathaus Obermain auf Joden Fall im Schwerpunkt Alten- und Behindertenhilfe als vollwertigen Standort der Stadtverwaltung in der Langestrasse zu erhalten.
Begründung:
Es ist verständlich, dass sich durch die Hartz IV-Maßn ahmen der Bundesregierung der Platzbedarf in den Sozialrathäusern verringert und Räumlichkeiten frei werden. Deshalb sollten aber nicht: gleich die noch weiter arbeitenden Teile des Rathauses umgesiedelt werden und damit älteren und/oder behinderten Menschen weite und beschwerliche Wege? nach Bornheim zugemutet werden.
Die freiwerdenden Räumlichkeiten können bei der Jetzt anstehenden Neuorganisation sicher von anderen sozialen Behörden, Verwaltungen oder Einrichtungen sinnvoll genutzt werden.
Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. Februar 2005Sie sind hierOFOF 648/4Sozialrathaus ObermainOrtsbeiratsantrag · SPD
- 1. Februar 2005OAOA 1844Sozialrathaus ObermainAnregung
- 7. Juni 2005Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 636Sozialrathaus ObermainStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, PDS und REP gegen CDU (= Ablehnung)