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Trasse der ehemaligen Linie 20 Bericht des Magistrats vom 04.12.2000, B 914

Vorlagentyp: OA
35 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 15.01.2001, OA 1798

entstanden aus Vorlage: OF 482/11 vom 15.12.2000

Betreff:

Trasse der ehemaligen Linie 20 Bericht des Magistrats vom 04.12.2000, B 914

Der Ortsbeirat weist den Bericht des Magistrats B 914 zurück.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, im Rahmen eines attraktiven ÖPNV im Frankfurter Osten einen Abzweig für die Linie U 7 ab Borsigallee/Gwinnerstraße nach Bergen (wie auch vom Ortsbeirat 16 gefordert) in die Verkehrsplanung aufzunehmen.

Für diese Maßnahme ist die Trasse freizuhalten.

Der Ortsbeirat 11 lehnt den geplanten 3,50 Meter breiten Fuß- und Radweg auf der stillgelegten Straßenbahntrasse zwischen Leonhardsgasse und der ehemaligen Wendeschleife Bergen ab.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 04.12.2000, B 914

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Dezember 2000BB 914Führung der Buslinie 43Magistratsbericht
  2. 15. Dezember 2000OFOF 482/11Trasse der ehemaligen Linie 20Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 15. Januar 2001Sie sind hier
    OAOA 1798Trasse der ehemaligen Linie 20 Bericht des Magistrats vom 04.12.2000, B 914
    Anregung
  4. 9. August 2001Antwort des Magistrats · nach 35 WochenSTST 458a) Trasse der ehemaligen Linie 20 b) Führung der Buslinie 44 . Keine Wanderwege auf der Trasse der Westumgehung Bergen . unnötige Kosten vermeidenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 20.02.2001
TO I, TOP 26
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 914 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1798 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1841 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 15.05.2001
TO I, TOP 12
Erledigt
Punkt 2: Die Vorlage OA 1798 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 914 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1798 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Der Vorlage OA 1841 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
REP (B 914 = Kenntnis, OA 1798 = Ablehnung, OA 1841 = Annahme)CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Ablehnung)Grüne (Ablehnung)FAG (Annahme)CDU (vereinfachtes Verfahren)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, F.D.P. (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und FAG gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) und FAG (= Annahme) zu 3. CDU, F.D.P. und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 914 = Kenntnis, OA 1798 = Ablehnung, OA 1841 = Annahme) Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 914 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1798 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Der Vorlage OA 1841 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, F.D.P. (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und FAG gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) und FAG (= Annahme) zu 3. CDU, F.D.P. und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Ablehnung) REP (B 914 = Kenntnis, OA 1798 = Ablehnung, OA 1841 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 17.05.2001
TO I, TOP 42
Erledigt
Punkt 2: Die Vorlage OA 1798 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 914 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1798 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1841 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
FAG (B 914, OA 1798 und OA 1841 = Enthaltung)REP (B 914 = Kenntnis, OA 1798 = Ablehnung, OA 1841 = Annahme)PDS (B914 = Kenntnis, OA 1798 und OA 1841 = vereinfachtes Verfahren)BFF (B 914 = Kenntnis, OA 1798 und OA 1841 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 914, OA 1798 und OA 1841 = Enthaltung) REP (B 914 = Kenntnis, OA 1798 = Ablehnung, OA 1841 = Annahme) PDS (B914 = Kenntnis, OA 1798 und OA 1841 = vereinfachtes Verfahren) BFF (B 914 = Kenntnis, OA 1798 und OA 1841 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 2 · 22.05.2001
TO II, TOP 49
Erledigt
Punkt 2: Die Vorlage OA 1798 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 914 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1798 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1841 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
SPDGrünePDS
Ablehnung:
CDUREPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
FAGBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, F.D.P., REP, PDS und BFF gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); FAG (= Enthaltung) zu 2. SPD, GRÜNE, F.D.P. und PDS gegen CDU und REP (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme); FAG und BFF (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD und PDS gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie F.D.P. und REP (= Annahme); FAG und BFF (= Enthaltung)

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