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Neubau Lichtsignalanlage Friedberger Landstraße/Friedberger Platz/Bornheimer Landstraße hier: Linksabbieger in die Koselstraße

Vorlagentyp: OA
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Die vom Ortsbeirat 3 geforderte Linksabbiegemöglichkeit schafft eine wichtige Verbindung für den Verkehr aus dem Nordend in ost-westlicher Richtung. Wenn diese Abbiegemöglichkeit nicht aufrechterhalten wird, führt dies zu zusätzlichem Verkehrsaufkommen auf der Friedberger Landstraße und weiteren Straßen im Nordend, das halten wir für untragbar. Unnötige Umwegefahrten in extrem belasteten Stadtteilen wie dem Nordend lehnen wir nachdrücklich ab. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 06.04.2001, B 282 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.2000 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.01.2001, TO I, TOP 71 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1791 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105) Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und F.D.P. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 7615, 39. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 23.01.2001 Aktenzeichen: 611-0

Inhalt

Anregung vom 07.12.2000, OA 1791

entstanden aus Vorlage: OF 671/3 vom 22.11.2000

Betreff:

Neubau Lichtsignalanlage Friedberger Landstraße/Friedberger Platz/Bornheimer Landstraße hier: Linksabbieger in die Koselstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, bei dem Neubau der oben genannten Lichtsignalanlage entgegen den vorgelegten Planungen eine Linksabbiegemöglichkeit von der Friedberger Landstraße in die Koselstraße aufrechtzuerhalten.

Begründung:

Die vom Ortsbeirat 3 geforderte Linksabbiegemöglichkeit schafft eine wichtige Verbindung für den Verkehr aus dem Nordend in ost-westlicher Richtung. Wenn diese Abbiegemöglichkeit nicht aufrechterhalten wird, führt dies zu zusätzlichem Verkehrsaufkommen auf der Friedberger Landstraße und weiteren Straßen im Nordend, das halten wir für untragbar. Unnötige Umwegefahrten in extrem belasteten Stadtteilen wie dem Nordend lehnen wir nachdrücklich ab.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. November 2000OFOF 671/3Neubau Lichtsignalanlage Friedberger Landstraße/Friedberger Platz/Bornheimer Landstraße hier: Linksabbieger in die KoselstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Dezember 2000Sie sind hier
    OAOA 1791Neubau Lichtsignalanlage Friedberger Landstraße/Friedberger Platz/Bornheimer Landstraße hier: Linksabbieger in die Koselstraße
    Anregung
  3. 6. April 2001Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 282Neubau Lichtsignalanlage Friedberger Landstraße/Friedberger Platz/Bornheimer Landstraße hier: Linksabbieger in die KoselstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 23.01.2001
TO I, TOP 71
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1791 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und F.D.P. (= Annahme)

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