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Tempo 30 im Hammarskjöldring und der Roßkopfstraße - 2. Versuch

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 07.12.1995, OA 1787 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 23.11.1995, OF 530 /8

Betreff: Tempo 30 im Hammarskjöldring und der Roßkopfstraße - 2. Versuch Vorgang: Bericht des Magistrats vom 08.09.1995, B 530 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im Hammarskjöldring zwischen Praunheimer Weg und Roßkopfstraße, sowie in der Roßkopfstraße Tempo 30 einzuführen. Auf bauliche Maßnahmen wird verzichtet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. Dezember 1995 brachte der Ortsbeirat 8 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 16.01.1996
TO I, TOP 69
Abgelehnt
Die Vorlage OA 1787 wird, vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß, abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und REP (ohne Vorbehalt) gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 23.01.1996
TO I, TOP 53
Abgelehnt
Die Vorlage OA 1787 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 25.01.1996
TO II, TOP 30
Beraten
Abstimmung: CDU und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Annahme)

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