Bebauungsplan Nr. 725 Vortrag des Magistrats vom 20.05.1997, M 110
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Stadtplanung verfolgenBegründung
Der von dem Bebauungsplan umfaßte Bereich beinhaltet zahlreiche Nutzungsinteressen, die jetzt endgültig festgeschrieben werden. Aus diesem Grund soll eine frühzeitige Anhörung der betroffenen Bürger durchgeführt werden, denn nur so ist die Berücksichtigung von berechtigten Anliegen der Bürger sicherzustellen. Zumal die plötzliche Eile, mit der dieser Plan jetzt umgesetzt werden soll und weshalb eine frühzeitige Bürgerbeteiligung unterbleibt, vor der Tatsache betrachtet, daß sich der Magistrat bis zu seiner Erstellung sehr lange Zeit ließ, unverständlich ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.05.1997, M 110 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 23.09.1997 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.09.1997, TO I, TOP 58 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage M 110 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 177 zugestimmt.
- Der Vorlage OA 177 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu
- CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.09.1997, TO II, TOP 14 Beschluß:
- Der Vorlage M 110 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 177 zugestimmt.
- Der Vorlage OA 177 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu
- CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 742,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.09.1997 Aktenzeichen: 61-1
Inhalt
OBR-Anregung vom 19.09.1997, OA 177 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 01.09.1997, OF 67 /5
Betreff: Bebauungsplan Nr. 725 Vortrag des Magistrats vom 20.05.1997, M 110 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Ziffer II der Vorlage M 110 wird abgelehnt.
- Der Magistrat wird aufgefordert, eine frühzeitige Bürgerbeteiligung durchzuführen. Begründung: Der von dem Bebauungsplan umfaßte Bereich beinhaltet zahlreiche Nutzungsinteressen, die jetzt endgültig festgeschrieben werden. Aus diesem Grund soll eine frühzeitige Anhörung der betroffenen Bürger durchgeführt werden, denn nur so ist die Berücksichtigung von berechtigten Anliegen der Bürger sicherzustellen. Zumal die plötzliche Eile, mit der dieser Plan jetzt umgesetzt werden soll und weshalb eine frühzeitige Bürgerbeteiligung unterbleibt, vor der Tatsache betrachtet, daß sich der Magistrat bis zu seiner Erstellung sehr lange Zeit ließ, unverständlich ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.05.1997, M 110 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 23.09.1997
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Mai 1997MM 110Bebauungsplan Nr. 725 - Oberrad, Buchrainstraße (Freizeitgärten) - hier: Aufstellungsbeschluß - § 2 (1) BauGB (Änderung); Verzicht auf die frühzeitige Bürgerbeteiligung - § 3 (1) Nr. 2 BauGB; Beschluß zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGBMagistratsvortrag
- 19. September 1997Sie sind hierOAOA 177Bebauungsplan Nr. 725 Vortrag des Magistrats vom 20.05.1997, M 110Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)