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Den Radverkehr im Bahnhofsviertel fördern

Vorlagentyp: OA
39 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Begründung

Die bislang vorhandenen Möglichkeiten zum Anschließen von Fahrrädern reichen in den genannten Bereichen in keiner Weise aus. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 370 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 04.10.2006 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.11.2006, TO I, TOP 42 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 176 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.11.2006, TO II, TOP 70 Beschluss: Der Vorlage OA 176 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 1046, 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.11.2006 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Anregung vom 26.09.2006, OA 176

entstanden aus Vorlage:
OF 110/1 vom 29.08.2006

Betreff:

Den Radverkehr im Bahnhofsviertel fördern

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, im Bahnhofsviertel in folgenden Bereichen mehr Möglichkeiten zum Anschließen von Fahrrädern schaffen zu lassen:

  • Münchener Straße ab Hauptbahnhof bis Elbestraße
  • Kaiserstraße ab Hauptbahnhof bis Gallusanlage
  • Hauptbahnhof Südseite
  • Hauptbahnhof Nordseite

    Begründung:

    Die bislang vorhandenen Möglichkeiten zum Anschließen von Fahrrädern reichen in den genannten Bereichen in keiner Weise aus.

    Antragstellender Ortsbeirat:
    Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. August 2006OFOF 110/1Den Radverkehr im Bahnhofsviertel fördernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 26. September 2006Sie sind hier
    OAOA 176Den Radverkehr im Bahnhofsviertel fördern
    Anregung
  3. 1. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 39 WochenBB 370Den Radverkehr im Bahnhofsviertel fördernMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 07.11.2006
TO I, TOP 42
Angenommen
Der Vorlage OA 176 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFAGBFFNPDÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 16.11.2006
TO II, TOP 70
Angenommen
Der Vorlage OA 176 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFAGBFFNPDÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren)

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