Fahrradverbindung Nordweststadt/Innenstadt
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Ginnheimer Hohl — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.
- Bauarbeiten im Bereich Ginnheimer Hohl / Peter-Böhler-Straße – unverzügliche Bürgerinformation und Sicherung der Verkehrsführung19.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Installation von zwei Sitzbänken im Ortsbezirk 9 in Ginnheim20.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Umgestaltung der Straße Am Mühlgarten nach Abschluss der Bauarbeiten an der neuen Diesterwegschule und der Sporthalle20.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Ginnheimer Hohl per E-MailBegründung
Hinzu kommt, daß sich der Quellverkehr aus dem Neubaugebiet östlich der Diesterwegschule zumutbar nur über die Ginnheimer Hohl wird abwickeln lassen. Für den Fahrradverkehr sind offensichtlich nur geringfügige bauliche Maßnahmen nötig. Es ist sehr wünschenswert, daß auch der Autoverkehr so geführt werden kann. Sollte dies nicht finanzierbar sein, so müßten die Autofahrerinnen und Autofahrer, die nach Osten und in die Raimundstraße fahren wollen, vorläufig auf die Wendemöglichkeit unter der Rosa-Luxemburg-Straße verwiesen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.10.1995, B 615 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 04.03.1996, B 113 Bericht des Magistrats vom 06.09.1996, B 547 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 05.12.1995 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 04.12.1995, TO I, TOP 29 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage B 615 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
- Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 1732 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.12.1995, TO I, TOP 24 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 615 wird mit der Maßgabe an den Magistrat zurückverwiesen, daß in Verbindung mit den betroffenen Ortsbeiräten und dem ADFC ein neues Konzept erarbeitet und der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt wird.
- Die Vorlage OA 1732 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
- CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis) zu
- SPD (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß )
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.12.1995, TO I, TOP 28 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 615 wird mit der Maßgabe an den Magistrat zurückverwiesen, daß in Verbindung mit den betroffenen Ortsbeiräten und dem ADFC ein neues Konzept erarbeitet und der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt wird.
- Die Vorlage OA 1732 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
- CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis) zu
- SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.1995, TO II, TOP 18 Beschluß:
- Die Vorlage B 615 wird mit der Maßgabe an den Magistrat zurückverwiesen, daß in Verbindung mit den betroffenen Ortsbeiräten und dem ADFC ein neues Konzept erarbeitet und der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt wird.
- Die Vorlage OA 1732 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
- CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis) zu
- SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 5360,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.1995 Aktenzeichen: 66-2
Inhalt
OBR-Anregung vom 30.11.1995, OA 1732 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.11.1995, OF 1200 /9
Betreff: Fahrradverbindung Nordweststadt/Innenstadt Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, eine Planung für den Umbau des Knotens Hügelstraße/Raimundstraße/Ginnheimer Hohl, zum Beispiel die Einrichtung eines Kreisverkehrs ohne Ampelanlage, vorzulegen, die die Fahrt von der Ginnheimer Hohl zur Raimundstraße für Fahrräder und Autos ermöglicht. Die Finanzierung soll aus Stellplatzablösemitteln erfolgen. Sollten durch die Öffnung für den Autoverkehr Mehrkosten entstehen, so sind diese für den Haushalt 1997 anzumelden. Falls die Mittel für den Autoverkehr nicht bereitgestellt werden können, kann für Autos bei der Ausfahrt aus der Ginnheimer Hohl zunächst Rechtsabbiegen vorgeschrieben werden.
Begründung: Hinzu kommt, daß sich der Quellverkehr aus dem Neubaugebiet östlich der Diesterwegschule zumutbar nur über die Ginnheimer Hohl wird abwickeln lassen. Für den Fahrradverkehr sind offensichtlich nur geringfügige bauliche Maßnahmen nötig. Es ist sehr wünschenswert, daß auch der Autoverkehr so geführt werden kann. Sollte dies nicht finanzierbar sein, so müßten die Autofahrerinnen und Autofahrer, die nach Osten und in die Raimundstraße fahren wollen, vorläufig auf die Wendemöglichkeit unter der Rosa-Luxemburg-Straße verwiesen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.10.1995, B 615
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Oktober 1995BB 615Fahrradverbindung Nordweststadt-InnenstadtMagistratsbericht
- 30. November 1995Sie sind hierOAOA 1732Fahrradverbindung Nordweststadt/InnenstadtAnregung
- 4. März 1996BB 113Fahrradverbindung Nordweststadt/InnenstadtMagistratsbericht
- 6. September 1996Antwort des Magistrats · nach 48 WochenBB 547Fahrradverbindung Nordweststadt/InnenstadtMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis) zu 2. SPD (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß )
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)