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Fahrradverbindung Nordweststadt/Innenstadt

Vorlagentyp: OA
48 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
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Ginnheimer Hohl — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.

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Begründung

Hinzu kommt, daß sich der Quellverkehr aus dem Neubaugebiet östlich der Diesterwegschule zumutbar nur über die Ginnheimer Hohl wird abwickeln lassen. Für den Fahrradverkehr sind offensichtlich nur geringfügige bauliche Maßnahmen nötig. Es ist sehr wünschenswert, daß auch der Autoverkehr so geführt werden kann. Sollte dies nicht finanzierbar sein, so müßten die Autofahrerinnen und Autofahrer, die nach Osten und in die Raimundstraße fahren wollen, vorläufig auf die Wendemöglichkeit unter der Rosa-Luxemburg-Straße verwiesen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.10.1995, B 615 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 04.03.1996, B 113 Bericht des Magistrats vom 06.09.1996, B 547 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 05.12.1995 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 04.12.1995, TO I, TOP 29 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage B 615 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 1732 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme
  5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.12.1995, TO I, TOP 24 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Vorlage B 615 wird mit der Maßgabe an den Magistrat zurückverwiesen, daß in Verbindung mit den betroffenen Ortsbeiräten und dem ADFC ein neues Konzept erarbeitet und der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt wird.
  7. Die Vorlage OA 1732 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis) zu
  9. SPD (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß )
  10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.12.1995, TO I, TOP 28 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Die Vorlage B 615 wird mit der Maßgabe an den Magistrat zurückverwiesen, daß in Verbindung mit den betroffenen Ortsbeiräten und dem ADFC ein neues Konzept erarbeitet und der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt wird.
  12. Die Vorlage OA 1732 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis) zu
  14. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.1995, TO II, TOP 18 Beschluß:
  16. Die Vorlage B 615 wird mit der Maßgabe an den Magistrat zurückverwiesen, daß in Verbindung mit den betroffenen Ortsbeiräten und dem ADFC ein neues Konzept erarbeitet und der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt wird.
  17. Die Vorlage OA 1732 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis) zu
  19. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 5360,
  20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.1995 Aktenzeichen: 66-2

Inhalt

OBR-Anregung vom 30.11.1995, OA 1732 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.11.1995, OF 1200 /9

Betreff: Fahrradverbindung Nordweststadt/Innenstadt Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, eine Planung für den Umbau des Knotens Hügelstraße/Raimundstraße/Ginnheimer Hohl, zum Beispiel die Einrichtung eines Kreisverkehrs ohne Ampelanlage, vorzulegen, die die Fahrt von der Ginnheimer Hohl zur Raimundstraße für Fahrräder und Autos ermöglicht. Die Finanzierung soll aus Stellplatzablösemitteln erfolgen. Sollten durch die Öffnung für den Autoverkehr Mehrkosten entstehen, so sind diese für den Haushalt 1997 anzumelden. Falls die Mittel für den Autoverkehr nicht bereitgestellt werden können, kann für Autos bei der Ausfahrt aus der Ginnheimer Hohl zunächst Rechtsabbiegen vorgeschrieben werden.

Begründung: Hinzu kommt, daß sich der Quellverkehr aus dem Neubaugebiet östlich der Diesterwegschule zumutbar nur über die Ginnheimer Hohl wird abwickeln lassen. Für den Fahrradverkehr sind offensichtlich nur geringfügige bauliche Maßnahmen nötig. Es ist sehr wünschenswert, daß auch der Autoverkehr so geführt werden kann. Sollte dies nicht finanzierbar sein, so müßten die Autofahrerinnen und Autofahrer, die nach Osten und in die Raimundstraße fahren wollen, vorläufig auf die Wendemöglichkeit unter der Rosa-Luxemburg-Straße verwiesen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.10.1995, B 615

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Oktober 1995BB 615Fahrradverbindung Nordweststadt-InnenstadtMagistratsbericht
  2. 30. November 1995Sie sind hier
    OAOA 1732Fahrradverbindung Nordweststadt/Innenstadt
    Anregung
  3. 4. März 1996BB 113Fahrradverbindung Nordweststadt/InnenstadtMagistratsbericht
  4. 6. September 1996Antwort des Magistrats · nach 48 WochenBB 547Fahrradverbindung Nordweststadt/InnenstadtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 28 · 04.12.1995
TO I, TOP 29
Beraten
1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage B 615 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 1732 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 05.12.1995
TO I, TOP 24
Beraten
1. Die Vorlage B 615 wird mit der Maßgabe an den Magistrat zurückverwiesen, daß in Verbindung mit den betroffenen Ortsbeiräten und dem ADFC ein neues Konzept erarbeitet und der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt wird. 2. Die Vorlage OA 1732 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis) zu 2. SPD (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß )

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 12.12.1995
TO I, TOP 28
Beraten
1. Die Vorlage B 615 wird mit der Maßgabe an den Magistrat zurückverwiesen, daß in Verbindung mit den betroffenen Ortsbeiräten und dem ADFC ein neues Konzept erarbeitet und der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt wird. 2. Die Vorlage OA 1732 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 33 · 14.12.1995
TO II, TOP 18
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)

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