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Bebauungsplan Nr. 813 - Wohngebiet nördlich Frankfurter Berg - Hildenfeld hier: Aufstellungsbeschluss § 2 (1) BauGB Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 191

Vorlagentyp: OA
48 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren13 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

Der Ortsbeirat erwartet insbesondere hinsichtlich der Infrastruktur eine planerische Gesamtschau auf sämtliche vorgesehenen Baumaßnahmen am Frankfurter Berg. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 191 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 18.05.2001, B 400 Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 782 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 29.11.2000 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 04.12.2000, TO I, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 191 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 1728 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme
  5. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 07.12.2000, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage M 191 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 1728 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. Einstimmige Annahme zu
  9. Einstimmige Annahme
  10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 07.12.2000, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO
  11. Die Beratung der Vorlage M 191 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage OA 1728 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  13. Einstimmige Annahme zu
  14. Einstimmige Annahme
  15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.12.2000, TO II, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO
  16. Die Beratung der Vorlage M 191 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage OA 1728 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. Einstimmige Annahme zu
  19. Einstimmige Annahme
  20. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 22.01.2001, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  21. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 191 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  22. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 1369 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  23. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1728 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE und REP
  27. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 25.01.2001, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  28. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 191 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  29. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 1369 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  30. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1728 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: zu
  31. Einstimmige Annahme zu
  32. Einstimmige Annahme zu
  33. Einstimmige Annahme
  34. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 25.01.2001, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  35. Die Beratung der Vorlage M 191 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  36. Die Beratung der Vorlage NR 1369 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  37. Die Beratung der Vorlage OA 1728 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  38. Einstimmige Annahme zu
  39. Einstimmige Annahme zu
  40. Einstimmige Annahme
  41. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.01.2001, TO II, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  42. Die Beratung der Vorlage M 191 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  43. Die Beratung der Vorlage NR 1369 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  44. Die Beratung der Vorlage OA 1728 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  45. Einstimmige Annahme zu
  46. Einstimmige Annahme zu
  47. Einstimmige Annahme
  48. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.02.2001, TO II, TOP 21 Beschluss:
  49. Die Beratung der Vorlage M 191 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  50. Die Beratung der Vorlage NR 1369 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  51. Die Beratung der Vorlage OA 1728 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  52. Einstimmige Annahme zu
  53. Einstimmige Annahme zu
  54. Einstimmige Annahme
  55. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 19.02.2001, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  56. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 191 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  57. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 1369 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  58. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1728 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: zu
  59. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu
  60. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu
  61. CDU, SPD, GRÜNE und REP
  62. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2001, TO I, TOP 90 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  63. Der Vorlage M 191 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1369 und NR 1403 zugestimmt.
  64. Der Vorlage NR 1369 wird in der Fassung der Vorlage NR 1403 zugestimmt. 3.
    • a)Den Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1403 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 4. der Vorlage NR 1403 wird abgelehnt. 4.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1728 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1728 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  65. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  66. Ziffer I.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme), REP und F.D.P. (= Ablehnung) Ziffer II.: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) zu 3.
    • a)CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)
    • b)CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= Annahme) zu 4.
    • a)CDU, REP und F.D.P. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Annahme)
    • b)CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)
  67. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 22.02.2001, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  68. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 191 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  69. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 1369 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  70. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 1403 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  71. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1728 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: zu
  72. Einstimmige Annahme zu
  73. Einstimmige Annahme zu
  74. Einstimmige Annahme zu
  75. Einstimmige Annahme
  76. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.03.2001, TO II, TOP 27 Beschluss:
  77. Der Vorlage M 191 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1369 und NR 1403 zugestimmt.
  78. Der Vorlage NR 1369 wird in der Fassung der Vorlage NR 1403 zugestimmt. 3.
    • a)Den Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1403 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 4. der Vorlage NR 1403 wird abgelehnt. 4.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1728 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1728 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  79. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  80. Ziffer I.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) sowie REP und F.D.P. (= Ablehnung) Ziffer II.: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) zu 3.
    • a)CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)
    • b)CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= Annahme) zu 4.
    • a)CDU, REP und F.D.P. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Annahme)
    • b)CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 7676,
  81. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.02.2001 § 7982,
  82. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2001 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Anregung vom 28.11.2000, OA 1728

entstanden aus Vorlage: M 191 vom 20.10.2000

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 813 - Wohngebiet nördlich Frankfurter Berg - Hildenfeld hier: Aufstellungsbeschluss § 2 (1) BauGB Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 191

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Vortrag des Magistrats M 191 wird abgelehnt.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, für die im Vortrag des Magistrats M 191 ausgewiesenen Flächen eine Gesamtplanung zu erstellen, die Aussagen zu den folgenden Themen trifft:

- Art und Umfang der beabsichtigten, gesamten Bebauung

- Infrastruktur, insbesondere Kinderspielplätze, Kindergärten, Kinderhort, Grundschule, Verkehrserschließung und Einzelhandelsversorgung.

Begründung:

Der Ortsbeirat erwartet insbesondere hinsichtlich der Infrastruktur eine planerische Gesamtschau auf sämtliche vorgesehenen Baumaßnahmen am Frankfurter Berg.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 191

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Oktober 2000MM 191Bebauungsplan Nr. 813 - Wohngebiet nördlich Frankfurter Berg - Hildenfeld hier: Aufstellungsbeschluss § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 28. November 2000Sie sind hier
    OAOA 1728Bebauungsplan Nr. 813 - Wohngebiet nördlich Frankfurter Berg - Hildenfeld hier: Aufstellungsbeschluss § 2 (1) BauGB Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 191
    Anregung
  3. 18. Mai 2001BB 400Bebauungsplan Nr. 813 - Wohngebiet nördlich Frankfurter Berg - Hildenfeld hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsbericht
  4. 21. September 2001Antwort des Magistrats · nach 48 WochenBB 782Bebauungsplan Nr. 813 - Wohngebiet nördlich Frankfurter Berg - Hildenfeld hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf13 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 40 · 04.12.2000
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 191 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1728 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 36 · 07.12.2000
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 191 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1728 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 39 · 07.12.2000
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 191 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1728 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 12.12.2000
TO II, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 191 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1728 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 42 · 22.01.2001
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Punkt 3: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1728 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 191 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 1369 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1728 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und REP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 37 · 25.01.2001
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Punkt 3: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1728 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 191 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 1369 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1728 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 40 · 25.01.2001
TO I, TOP 16
Beraten
Punkt 3: Die Beratung der Vorlage OA 1728 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 191 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1369 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1728 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 30.01.2001
TO II, TOP 19
Beraten
Punkt 3: Die Beratung der Vorlage OA 1728 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 191 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1369 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1728 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 01.02.2001
TO II, TOP 21
Beraten
Punkt 3: Die Beratung der Vorlage OA 1728 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 191 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1369 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1728 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 43 · 19.02.2001
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Punkt 3: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1728 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 191 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 1369 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1728 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO I, TOP 90
Abgelehnt
Punkt 4: der Vorlage NR 1403 wird abgelehnt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1728 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1728 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 191 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1369 und NR 1403 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1369 wird in der Fassung der Vorlage NR 1403 zugestimmt. 3. a) Den Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1403 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 4. der Vorlage NR 1403 wird abgelehnt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1728 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1728 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4 / a)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 4 / b)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. Ziffer I.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme), REP und F.D.P. (= Ablehnung) Ziffer II.: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) zu 3. a) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= Annahme) zu 4. a) CDU, REP und F.D.P. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Annahme) b) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Punkt 4: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1728 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 191 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 1369 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 1403 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 4. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1728 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 01.03.2001
TO II, TOP 27
Abgelehnt
Punkt 4: der Vorlage NR 1403 wird abgelehnt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1728 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1728 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 191 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1369 und NR 1403 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1369 wird in der Fassung der Vorlage NR 1403 zugestimmt. 3. a) Den Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1403 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 4. der Vorlage NR 1403 wird abgelehnt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1728 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1728 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4 / a)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 4 / b)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. Ziffer I.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) sowie REP und F.D.P. (= Ablehnung) Ziffer II.: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) zu 3. a) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= Annahme) zu 4. a) CDU, REP und F.D.P. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Annahme) b) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

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Aktuelle Vorlage

OA_1728_2000Bebauungsplan Nr. 813 - Wohngebiet nördlich Frankfurter Berg - Hildenfeld hier: Aufstellungsbeschluss § 2 (1) BauGB Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 191

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