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Wirtschaftstag in Höchst

Vorlagentyp: OA
72 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Begründung

Wuchermieten, Wohn- und Geschäftsraumspekulantentum, organisiertes Verbrechen, mangelhafte Infrastruktur, fehlende wirtschaftliche Rahmenbedingungen für das Gewerbe, nicht vorhandenes Parkkonzept, unästhetisch aussehende Bahnunterführungen, eine Fast-Food-vermüllte Fußgängerzone, wilde Müllablageplätze, mangelhafte Ausschilderung der eigentlich reichlich vorhandenen Parkplätze, wilde Werbung, angebracht an Verkehrsschildern, hässliche Eingangsbereiche, fußgänger- und radfahrerfeindliches Gebiet, steigende Lärmbelästigung, mangelhafte Gewerbestruktur und und und. Über dies und noch viel mehr muss geredet werden, um gemeinsam Lösungen zu erarbeiten. Beim Wirtschaftstag soll ergebnisorientiert gearbeitet und verbindliche Absprachen sollen getroffen werden. Eine kurz- bis mittelfristige Umsetzung notweniger Maßnahmen sollte dann möglich werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 14.05.2001, B 371 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 15.11.2000 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 05.12.2000, TO I, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1723 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme, CDU = vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss 39. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.12.2000, TO I, TOP 60 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1723 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2000, TO II, TOP 52 Beschluss: Der Vorlage OA 1723 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 7430, 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2000 Aktenzeichen: 92 31

Inhalt

Anregung vom 07.11.2000, OA 1723

entstanden aus Vorlage: OF 823/6 vom 26.12.1999

Betreff:

Wirtschaftstag in Höchst

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, bei nächstmöglicher Gelegenheit den Stadtteil Höchst unter Beteiligung der Wirtschaftsförderung Frankfurt GmbH zu besuchen. Im Rahmen dieser Veranstaltung soll eine Ortsbegehung im Bereich Bahnunterführung Königsteiner Straße, Dalbergplatz, Hostatostraße, Fußgängerzone und Bolongarostraße eingeplant werden.

Zu diesem "Wirtschaftstag Höchst" werden die Interessengemeinschaft Handel und Handwerk (IHH), die Hertie-Geschäftsleitung, die Handwerkskammer, der Vereinsring Höchst, der Grundbesitzerverein, die Bürgervereinigung Höchster Altstadt sowie die Fraktionen des Ortsbeirates 6 eingeladen. Dabei sollen die Ergebnisse der AG "Gemeinsam für Höchst handeln" berücksichtigt werden.

Begründung:

Wuchermieten, Wohn- und Geschäftsraumspekulantentum, organisiertes Verbrechen, mangelhafte Infrastruktur, fehlende wirtschaftliche Rahmenbedingungen für das Gewerbe, nicht vorhandenes Parkkonzept, unästhetisch aussehende Bahnunterführungen, eine Fast-Food-vermüllte Fußgängerzone, wilde Müllablageplätze, mangelhafte Ausschilderung der eigentlich reichlich vorhandenen Parkplätze, wilde Werbung, angebracht an Verkehrsschildern, hässliche Eingangsbereiche, fußgänger- und radfahrerfeindliches Gebiet, steigende Lärmbelästigung, mangelhafte Gewerbestruktur und und und.

Über dies und noch viel mehr muss geredet werden, um gemeinsam Lösungen zu erarbeiten. Beim Wirtschaftstag soll ergebnisorientiert gearbeitet und verbindliche Absprachen sollen getroffen werden. Eine kurz- bis mittelfristige Umsetzung notweniger Maßnahmen sollte dann möglich werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Dezember 1999OFOF 823/6Wirtschaftstag in HöchstOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. November 2000Sie sind hier
    OAOA 1723Wirtschaftstag in Höchst
    Anregung
  3. 14. Mai 2001Antwort des Magistrats · nach 72 WochenBB 371Wirtschaftstag in HöchstMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Wirtschaftsausschusses
Sitzung 38 · 05.12.2000
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage OA 1723 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Einstimmige Annahme, CDU = vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 12.12.2000
TO I, TOP 60
Angenommen
Der Vorlage OA 1723 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 14.12.2000
TO II, TOP 52
Angenommen
Der Vorlage OA 1723 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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