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Weiterführung des Radweges von der Ginnheimer Landstraße in die Wilhelm-Epstein-Straße in Richtung Hansaallee und Planung zur Reduzierung der gefahrenen…

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Weiterführung des Radweges von der Ginnheimer Landstraße in die Wilhelm-Epstein-Straße in Richtung Hansaallee und Planung zur Reduzierung der gefahrenen Geschwindigkeiten auf der Wilhelm-Epstein-Straße Bericht des Magistrats vom 04.08.1997, B 489

Vorlagentyp: OA
33 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
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Begründung

Die Planungen für die Wilhelm-Epstein-Straße werden seit über zehn Jahren betrieben, wobei in den letzten fünf Jahren kaum noch ein Fortschritt zu erkennen ist. Die Finanzierung (aus Stellplatzablösemitteln) ist gesichert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 04.08.1997, B 489 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 20.03.1998, B 185 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 12.01.
  2. Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 16.09.1997 Beratungsergebnisse:
  3. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.10.1997, TO I, TOP 49 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  4. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage B 489 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  5. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 169 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. Abstimmung: zu
  6. Einstimmige Annahme zu
  7. Einstimmige Annahme
  8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.10.1997, TO I, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  9. Die Vorlage B 489 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  10. Die Vorlage OA 169 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  11. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu
  12. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Ablehnung)
  13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.10.1997, TO II, TOP 62 Beschluß:
  14. Die Vorlage B 489 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  15. Die Vorlage OA 169 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  16. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu
  17. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1021,
  18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.10.1997 Aktenzeichen: 66-2

Inhalt

OBR-Anregung vom 11.09.1997, OA 169 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 07.09.1997, OF 184 /9

Betreff: Weiterführung des Radweges von der Ginnheimer Landstraße in die Wilhelm-Epstein-Straße in Richtung Hansaallee und Planung zur Reduzierung der gefahrenen Geschwindigkeiten auf der Wilhelm-Epstein-Straße Bericht des Magistrats vom 04.08.1997, B 489 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage B 489 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Der Magistrat wird beauftragt, die Planungen im Laufe der nächsten zwölf Monate zum Abschluß zu bringen.

Begründung: Die Planungen für die Wilhelm-Epstein-Straße werden seit über zehn Jahren betrieben, wobei in den letzten fünf Jahren kaum noch ein Fortschritt zu erkennen ist. Die Finanzierung (aus Stellplatzablösemitteln) ist gesichert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 04.08.1997, B 489

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. August 1997BB 489Weiterführung des Radweges von der Ginnheimer Landstraße in die Wilhelm-Epstein-Straße in Richtung Hansaallee und Planung zur Reduzierung der gefahrenen Geschwindigkeiten auf der Wilhelm-Epstein-StraßeMagistratsbericht
  2. 11. September 1997Sie sind hier
    OAOA 169Weiterführung des Radweges von der Ginnheimer Landstraße in die Wilhelm-Epstein-Straße in Richtung Hansaallee und Planung zur Reduzierung der gefahrenen Geschwindigkeiten auf der Wilhelm-Epstein-Straße Bericht des Magistrats vom 04.08.1997, B 489
    Anregung
  3. 20. März 1998Antwort des Magistrats · nach 33 WochenBB 185Weiterführung des Radweges von der Ginnheimer Landstraße in die Wilhelm-Epstein-Straße in Richtung Hansaallee und Planung zur Reduzierung der gefahrenen Geschwindigkeiten auf der Wilhelm-Epstein-StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 6 · 06.10.1997
TO I, TOP 49
Beraten
1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage B 489 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 169 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 07.10.1997
TO I, TOP 21
Erledigt
1. Die Vorlage B 489 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 169 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 16.10.1997
TO II, TOP 62
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Ablehnung)

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