Errichtung von einer Zufahrtsstraße und Gehwegen zu den Häusern .Gräfendeichstraße 36-42.
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Neues zu Gräfendeichstraße per E-MailBegründung
Die Zufahrt zu den Häusern "Gräfendeichstraße 36 bis 42" besteht im vorderen Teil aus einer festgefahrenen, kraterartigen Sanddecke und im hinteren Teil aus groben Schottersteinen. Die von dieser Zufahrt abzweigenden Gehwege zu den Häusern bestehen ebenfalls aus groben Schottersteinen und sind provisorisch durch Eisenstangen begrenzt. Unter diesen katastrophalen Umständen ist es im Bedarfsfall nicht möglich, dass die Feuerwehr oder der Krankenwagen ausreichend Zugang zu den Häusern haben. Für die Eigentümer und die Mieter der Wohnungen ist diese Situation, ihre Wohnungen nur notdürftig und unter mangelhaften Bedingungen erreichen zu können, eine untragbare Zumutung, die nun schon zweieinhalb Jahre anhält. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 09.03.2001, B 213 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 01.11.2000 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.12.2000, TO I, TOP 58 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1695 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105) Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 7334, 38. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 05.12.2000 Aktenzeichen: 61 00
Inhalt
Anregung vom 20.10.2000, OA 1695
entstanden aus Vorlage: OF 635/5 vom 27.09.2000
Betreff:
Errichtung von einer Zufahrtsstraße und Gehwegen zu den Häusern "Gräfendeichstraße 36-42"
Tenor:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, von der Erbacher Straße ausgehend eine Zufahrtsstraße und davon ausgehende Gehwege zu den Häusern "Gräfendeichstraße 36-42" zu bauen.
Begründung:
Die Zufahrt zu den Häusern "Gräfendeichstraße 36 bis 42" besteht im vorderen Teil aus einer festgefahrenen, kraterartigen Sanddecke und im hinteren Teil aus groben Schottersteinen.
Die von dieser Zufahrt abzweigenden Gehwege zu den Häusern bestehen ebenfalls aus groben Schottersteinen und sind provisorisch durch Eisenstangen begrenzt.
Unter diesen katastrophalen Umständen ist es im Bedarfsfall nicht möglich, dass die Feuerwehr oder der Krankenwagen ausreichend Zugang zu den Häusern haben.
Für die Eigentümer und die Mieter der Wohnungen ist diese Situation, ihre Wohnungen nur notdürftig und unter mangelhaften Bedingungen erreichen zu können, eine untragbare Zumutung, die nun schon zweieinhalb Jahre anhält.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. September 2000OFOF 635/5Errichtung von einer Zufahrtsstraße und Gehwegen zu den Häusern .Gräfendeichstraße 36-40.Ortsbeiratsantrag · CDU
- 20. Oktober 2000Sie sind hierOAOA 1695Errichtung von einer Zufahrtsstraße und Gehwegen zu den Häusern .Gräfendeichstraße 36-42.Anregung
- 9. März 2001Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 213Errichtung einer Zufahrtsstraße und Gehwegen zu den Häusern .Gräfendeichstraße.36-42.Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)