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Errichtung von einer Zufahrtsstraße und Gehwegen zu den Häusern .Gräfendeichstraße 36-42.

Vorlagentyp: OA
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Gräfendeichstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.10.2026.

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Begründung

Die Zufahrt zu den Häusern "Gräfendeichstraße 36 bis 42" besteht im vorderen Teil aus einer festgefahrenen, kraterartigen Sanddecke und im hinteren Teil aus groben Schottersteinen. Die von dieser Zufahrt abzweigenden Gehwege zu den Häusern bestehen ebenfalls aus groben Schottersteinen und sind provisorisch durch Eisenstangen begrenzt. Unter diesen katastrophalen Umständen ist es im Bedarfsfall nicht möglich, dass die Feuerwehr oder der Krankenwagen ausreichend Zugang zu den Häusern haben. Für die Eigentümer und die Mieter der Wohnungen ist diese Situation, ihre Wohnungen nur notdürftig und unter mangelhaften Bedingungen erreichen zu können, eine untragbare Zumutung, die nun schon zweieinhalb Jahre anhält. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 09.03.2001, B 213 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 01.11.2000 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.12.2000, TO I, TOP 58 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1695 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105) Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 7334, 38. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 05.12.2000 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Anregung vom 20.10.2000, OA 1695

entstanden aus Vorlage: OF 635/5 vom 27.09.2000

Betreff:

Errichtung von einer Zufahrtsstraße und Gehwegen zu den Häusern "Gräfendeichstraße 36-42"

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, von der Erbacher Straße ausgehend eine Zufahrtsstraße und davon ausgehende Gehwege zu den Häusern "Gräfendeichstraße 36-42" zu bauen.

Begründung:

Die Zufahrt zu den Häusern "Gräfendeichstraße 36 bis 42" besteht im vorderen Teil aus einer festgefahrenen, kraterartigen Sanddecke und im hinteren Teil aus groben Schottersteinen.

Die von dieser Zufahrt abzweigenden Gehwege zu den Häusern bestehen ebenfalls aus groben Schottersteinen und sind provisorisch durch Eisenstangen begrenzt.

Unter diesen katastrophalen Umständen ist es im Bedarfsfall nicht möglich, dass die Feuerwehr oder der Krankenwagen ausreichend Zugang zu den Häusern haben.

Für die Eigentümer und die Mieter der Wohnungen ist diese Situation, ihre Wohnungen nur notdürftig und unter mangelhaften Bedingungen erreichen zu können, eine untragbare Zumutung, die nun schon zweieinhalb Jahre anhält.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. September 2000OFOF 635/5Errichtung von einer Zufahrtsstraße und Gehwegen zu den Häusern .Gräfendeichstraße 36-40.Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 20. Oktober 2000Sie sind hier
    OAOA 1695Errichtung von einer Zufahrtsstraße und Gehwegen zu den Häusern .Gräfendeichstraße 36-42.
    Anregung
  3. 9. März 2001Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 213Errichtung einer Zufahrtsstraße und Gehwegen zu den Häusern .Gräfendeichstraße.36-42.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 05.12.2000
TO I, TOP 58
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1695 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

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