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Taubenbekämpfung Hauptwache B-Ebene

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Neues zu An der Hauptwache per E-Mail

Begründung

In diesem Bereich werden täglich große Mengen an Lebensmitteln verzehrt. Durch die oftmals kranken Stadttauben werden krankmachende Bakterien und Keime durch die Luft gewirbelt. Taubenkot ist auf Tischen, Stühlen und Böden der Fast-Food-Restaurants zu finden. Der Taubenkot wird vom meist unkundigen Personal beim Reinigen fein im gesamten Restaurant verteilt. Tauben werden in einigen Restaurants vom Personal sogar geduldet und gefüttert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.12.2004, ST 1277 Zuständige Ausschüsse: Gesundheitsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 08.09.2004 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 30.09.2004, TO I, TOP 25 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1682 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) 34. Sitzung des Gesundheitsausschusses am 04.10.2004, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1682 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 7953, 34. Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 04.10.2004 Aktenzeichen: 32 0

Inhalt

Anregung vom 31.08.2004, OA 1682

entstanden aus Vorlage: OF 790/1 vom 11.07.2004

Betreff:

Taubenbekämpfung Hauptwache B-Ebene

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Vermieter der Ladenlokale in der B-Ebene an der Hauptwache und hier insbesondere mit den Betreibern von Fast-Food-Restaurants für eine wirkungsvolle Vertreibung der Tauben aus diesem unterirdischen Bereich zu sorgen.

Begründung:

In diesem Bereich werden täglich große Mengen an Lebensmitteln verzehrt. Durch die oftmals kranken Stadttauben werden krankmachende Bakterien und Keime durch die Luft gewirbelt. Taubenkot ist auf Tischen, Stühlen und Böden der Fast-Food-Restaurants zu finden. Der Taubenkot wird vom meist unkundigen Personal beim Reinigen fein im gesamten Restaurant verteilt. Tauben werden in einigen Restaurants vom Personal sogar geduldet und gefüttert.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Juli 2004OFOF 790/1Taubenbekämpfung Hauptwache B-EbeneOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 31. August 2004Sie sind hier
    OAOA 1682Taubenbekämpfung Hauptwache B-Ebene
    Anregung
  3. 6. Dezember 2004Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1277Taubenbekämpfung Hauptwache B-EbeneStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 35 · 30.09.2004
TO I, TOP 25
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1682 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFAG
Ablehnung:
GrüneFDP
Sonstige:
REP (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)

Gesundheitsausschusses
Sitzung 34 · 04.10.2004
TO I, TOP 7
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1682 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
REP (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)

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