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Oberirdischer Zugang zur U-Bahnhaltestelle "Hausener Weg"

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 24.10.1995, OA 1669 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 09.10.1995, OF 398 /7

Betreff: Oberirdischer Zugang zur U-Bahnhaltestelle "Hausener Weg" Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, für die U-Bahnhaltestelle Hausener Weg gemeinsam mit den Stadtwerken eine Planung zu erstellen, die es Fußgängern ermöglicht, die Haltestelle oberirdisch zu erreichen und die Ludwig-Landmann-Straße oberirdisch zu überqueren. Dabei werden die Planer verpflichtet, von Beginn der Planung an den Ortsbeirat einzubeziehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 31.10.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. Oktober 1995 brachte der Ortsbeirat 7 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 28 · 04.12.1995
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage OA 1669 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 27 · 05.12.1995
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage OA 1669 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 33 · 14.12.1995
TO II, TOP 44
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

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