Denkmalschutz und Bebauungsplan - Gummiparagrafen und -verordnungen? Friedrichstraße 63
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Anregung vom 16.10.2000, OA 1638
entstanden aus Vorlage: OF 455/2 vom 28.09.2000
Betreff:
Denkmalschutz und Bebauungsplan - Gummiparagrafen und - verordnungen? Friedrichstraße 63
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten,
- welchen Stellenwert und welche Bedeutung der Denkmalschutz bei unter Denkmalschutz stehenden Gebäuden hat. Hat ein Gebäude, das unter Denkmalschutz steht, für jeden Eigentümer die gleichen Konsequenzen? Wenn nicht, warum werden Gebäude unter Denkmalschutz gestellt, wenn ein neuer Eigentümer wegen besserer Vermarktungschancen erreichen kann, dass der Denkmalschutz hin und wieder plötzlich keine Anwendung mehr finden soll, während andere hohe Hürden zu überwinden haben?
- warum im vorgenannten Fall der Bebauungsplan schon wieder außer Kraft gesetzt werden soll, obwohl festgeschrieben ist, dass es sich hier um ein Allgemeines Wohngebiet handelt, und das Haus zweifelsfrei als Wohnhaus genehmigt und errichtet worden ist.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 21.02.2001 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 25.10.2000
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. September 2000OFOF 455/2Denkmalschutz und Bebauungsplan - Gummiparagrafen und -verordnungen? Hier: Friedrichstraße 63Ortsbeiratsantrag · SPD
- 16. Oktober 2000Sie sind hierOAOA 1638Denkmalschutz und Bebauungsplan - Gummiparagrafen und -verordnungen? Friedrichstraße 63Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Annahme)