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Parken und Radfahren auf der Rat-Beil-Straße

Vorlagentyp: OA
23 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Rat-Beil-Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.01.2026.

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Inhalt

OBR-Anregung vom 28.09.1995, OA 1632 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 28.09.1995, OF 468 /3

Betreff: Parken und Radfahren auf der Rat-Beil-Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Radweg auf der Rat-Beil-Straße kurzfristig und unabhängig von einem längerfristig anzugehenden Maßnahmenkatalog zur Entlastung der Rat-Beil-Straße (A661-Anschluß), zwischen der Friedberger Landstraße und der Eckenheimer Landstraße wie folgt zu ändern: - Auf der gesamten Länge der Rat-Beil-Straße werden auf der Seite der Friedhofsmauer an geeigneten Stellen Schrägparkmöglichkeiten für Personenkraftwagen erstellt und gleichzeitig der bestehende Radweg entsprechend angelegt. - Sollte dies nicht kurzfristig möglich sein, so sollten zumindest die vielen Schlaglöcher auf diesem Radweg beseitigt werden und die Markierungen des Radweges wieder so aufgetragen werden, daß der Verlauf des Radweges wieder klar erkennbar ist. - Außerdem sollte in jedem Fall das Parken von Personenkraftwagen auf dem Radweg durch Gitter, Poller oder anderen Absperrungen dort verhindert werden, wo der Radweg direkt neben der Straße läuft. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. September 1995Sie sind hier
    OAOA 1632Parken und Radfahren auf der Rat-Beil-Straße
    Anregung
  2. 8. März 1996Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 130Parken und Radfahren auf der Rat-Beil-StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 26 · 07.11.1995
TO I, TOP 37
Angenommen
Der Vorlage OA 1632 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 32 · 16.11.1995
TO II, TOP 48
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

Mitdiskutieren

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