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Bänke in Seckbacher Parkanlagen

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
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Begründung

Durch den drastischen Personalabbau verkommen die öffentlichen Parkanlagen immer mehr. Für den Lohrpark waren bisher 12 hauptamtliche Gärtner eingesetzt. Nach Aussage des zuständigen Amtes steht heute für den gleichen Arbeitsaufwand eine Mitarbeiterin und zwei Auszubildende zur Verfügung. Der Arbeitsanfall kann nicht mehr bewältigt werden. Wege vergammeln, längst unbenutzbar gewordene Bänke (fehlende Lasur über viele Jahre) faulen im Unkraut, Anlagen verkommen. Ein für die traurigen Verhältnisse typisches Bild liegt dem Antrag bei! Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 10.01.1996 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Personal- und Organisationsausschuss Versandpaket: 04.10.1995 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 02.11.1995, TO I, TOP 7 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 1614 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)
  3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz am 09.11.1995, TO I, TOP 25 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 1614 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5143,
  4. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz vom 09.11.1995 Aktenzeichen: 67-0

Inhalt

OBR-Anregung vom 25.09.1995, OA 1614 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 09.09.1995, OF 308 /11

Betreff: Bänke in Seckbacher Parkanlagen Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, eine dringend notwendige Personalaufstockung des Garten- und Friedhofsamtes für den Bereich des Ortsbezirkes 11 zu veranlassen.

Begründung: Durch den drastischen Personalabbau verkommen die öffentlichen Parkanlagen immer mehr. Für den Lohrpark waren bisher 12 hauptamtliche Gärtner eingesetzt. Nach Aussage des zuständigen Amtes steht heute für den gleichen Arbeitsaufwand eine Mitarbeiterin und zwei Auszubildende zur Verfügung. Der Arbeitsanfall kann nicht mehr bewältigt werden. Wege vergammeln, längst unbenutzbar gewordene Bänke (fehlende Lasur über viele Jahre) faulen im Unkraut, Anlagen verkommen. Ein für die traurigen Verhältnisse typisches Bild liegt dem Antrag bei! Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 10.01.1996 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Personal- und Organisationsausschuss Versandpaket: 04.10.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. September 1995 brachte der Ortsbeirat 11 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Personal- und Organisationsausschusses
Sitzung 26 · 02.11.1995
TO I, TOP 7
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 27 · 09.11.1995
TO I, TOP 25
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

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