Standspur in der Wilhelm-Leuschner-Straße
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Wilhelm-Leuschner-Straße — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.09.2026.
- Bewohnerparkzone im Gutleut einrichten15.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Fußgänger schützen – Ampelanlage anpassen am Baseler Platz15.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Ladeinfrastruktur im Ortsbezirk 1 - Stand der Beantragungen04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Wilhelm-Leuschner-Straße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 05.09.1995, OA 1599 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.08.1995, OF 506 /1
Betreff: Standspur in der Wilhelm-Leuschner-Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, die (in Fahrtrichtung) rechte Spur auf der Wilhelm-Leuschner-Straße vom Hotel Intercontinental bis nach dem Parkhaus in der Wilhelm-Leuschner-Straße 27 für den Verkehr stillzulegen und (mit Pflanzenkübeln oder ähnlichem) zu begrünen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 28.12.1995 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 12.09.1995
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 5. September 1995 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)