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Standspur in der Wilhelm-Leuschner-Straße

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Wilhelm-Leuschner-Straße — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.09.2026.

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Inhalt

OBR-Anregung vom 05.09.1995, OA 1599 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.08.1995, OF 506 /1

Betreff: Standspur in der Wilhelm-Leuschner-Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, die (in Fahrtrichtung) rechte Spur auf der Wilhelm-Leuschner-Straße vom Hotel Intercontinental bis nach dem Parkhaus in der Wilhelm-Leuschner-Straße 27 für den Verkehr stillzulegen und (mit Pflanzenkübeln oder ähnlichem) zu begrünen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 28.12.1995 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 12.09.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. September 1995 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 26.09.1995
TO I, TOP 44
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Ablehnung)

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 26 · 05.10.1995
TO I, TOP 22
Abgelehnt
Die Vorlage OA 1599 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 10.10.1995
TO I, TOP 54
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

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