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Projekt .Autofreies Wohnen in Bockenheim. auf dem Gelände der Werkstatt der Polizei und des .Bunkers. zwischen Ginnheimer Straße, Sophienstraße und…

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Projekt .Autofreies Wohnen in Bockenheim. auf dem Gelände der Werkstatt der Polizei und des .Bunkers. zwischen Ginnheimer Straße, Sophienstraße und Konrad-Broßwitz-Straße Bericht des Magistrats vom 18.08.2000, B 642

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Mitglieder des Ortsbeirates 2 haben sich seit dem 2. Januar 2000 weiter davon überzeugen können, dass der Arbeitskreis "Autofreies Wohnen in Frankfurt" auf Interesse bei potenziellen Mieter/innen, Eigentümer/innen und/oder Mitgliedern einer Wohngenossenschaft stößt. Vorbilder gibt es in mehreren Städten im Bundesgebiet. Schlechte Luftqualität sowie hohe Lärmbelastungen resultieren vorwiegend aus dem hohen Verkehrsaufkommen im Stadtgebiet. Autofreies Wohnen ist ein Ansatz, dem entgegenzuwirken. Durch seine Lage direkt gegenüber den Niddawiesen sowie den guten Einkaufsmöglichkeiten und der Anbindung an öffentliche Verkehrsmittel ist das infrage kommende Grundstück ideal für ein Frankfurter Modellprojekt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 18.08.2000, B 642 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 08.02.2001 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 20.09.2000 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 16.10.2000, TO I, TOP 57 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  3. Die Vorlage B 642 dient zur Kenntnis.
  4. Der Vorlage OA 1573 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  5. SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung); CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuss zu
  6. SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren); CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuss
  7. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 19.10.2000, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  8. Die Vorlage B 642 dient zur Kenntnis.
  9. Die Vorlage OA 1573 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  10. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu
  11. SPD und GRÜNE (= Annahme), CDU und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)
  12. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.10.2000, TO I, TOP 75 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  13. Die Vorlage B 642 dient zur Kenntnis.
  14. Die Vorlage OA 1573 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  15. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu
  16. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)
  17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.10.2000, TO II, TOP 32 Beschluss:
  18. Die Vorlage B 642 dient zur Kenntnis.
  19. Die Vorlage OA 1573 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  20. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu
  21. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 7053,
  22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.10.2000 Aktenzeichen: 61-0

Inhalt

Anregung vom 11.09.2000, OA 1573

entstanden aus Vorlage: OF 438/2 vom 23.08.2000

Betreff:

Projekt "Autofreies Wohnen in Bockenheim" auf dem Gelände der Werkstatt der Polizei und des "Bunkers" zwischen Ginnheimer Straße, Sophienstraße und Konrad-Broßwitz-Straße Bericht des Magistrats vom 18.08.2000, B 642

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, für den Arbeitskreis "Autofreies Wohnen in Frankfurt" eine/n feste/n Ansprechpartner/in zu benennen und sich aktiv an der Suche nach einem geeigneten Investor zu beteiligen.

Begründung:

Mitglieder des Ortsbeirates 2 haben sich seit dem 2. Januar 2000 weiter davon überzeugen können, dass der Arbeitskreis "Autofreies Wohnen in Frankfurt" auf Interesse bei potenziellen Mieter/innen, Eigentümer/innen und/oder Mitgliedern einer Wohngenossenschaft stößt. Vorbilder gibt es in mehreren Städten im Bundesgebiet.

Schlechte Luftqualität sowie hohe Lärmbelastungen resultieren vorwiegend aus dem hohen Verkehrsaufkommen im Stadtgebiet. Autofreies Wohnen ist ein Ansatz, dem entgegenzuwirken.

Durch seine Lage direkt gegenüber den Niddawiesen sowie den guten Einkaufsmöglichkeiten und der Anbindung an öffentliche Verkehrsmittel ist das infrage kommende Grundstück ideal für ein Frankfurter Modellprojekt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 18.08.2000, B 642 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 08.02.2001 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 20.09.2000

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. August 2000BB 642Projekt .autofreies Wohngebiet. in Bockenheim auf dem Gelände der Werkstatt der Polizei und des .Bunkers. zwischen Ginnheimer Straße, Sophienstraße und Konrad-Broßwitz-StraßeMagistratsbericht
  2. 23. August 2000OFOF 438/2Projekt .Autofreies Wohnen in Bockenheim. auf dem Gelände der Werkstatt der Polizei und des .Bunkers. zwischen Ginnheimer Straße, Sophienstraße und Konrad-Broßwitz-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 11. September 2000Sie sind hier
    OAOA 1573Projekt .Autofreies Wohnen in Bockenheim. auf dem Gelände der Werkstatt der Polizei und des .Bunkers. zwischen Ginnheimer Straße, Sophienstraße und Konrad-Broßwitz-Straße Bericht des Magistrats vom 18.08.2000, B 642
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 38 · 16.10.2000
TO I, TOP 57
Angenommen
1. Die Vorlage B 642 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1573 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDREP
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
REP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung); CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuss zu 2. SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren); CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuss

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 34 · 19.10.2000
TO I, TOP 13
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 642 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1573 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
REP
Ablehnung:
SPDGrüne
Sonstige:
CDU (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. SPD und GRÜNE (= Annahme), CDU und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 24.10.2000
TO I, TOP 75
Erledigt
1. Die Vorlage B 642 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1573 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 26.10.2000
TO II, TOP 32
Erledigt
1. Die Vorlage B 642 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1573 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

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