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Triste Münchener Straße Bericht des Magistrats vom 01.06.2001, B 445

Vorlagentyp: OA
59 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren7 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Münchener Straße gehört zu den Visitenkarten der Stadt Frankfurt, da dort besonders viele Besucher einen ersten Eindruck von Frankfurt gewinnen. Die Dringlichkeit der durchzuführenden Maßnahmen ist offenkundig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 01.06.2001, B 445 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.07.2002, ST 1361 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 15.08.2001 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 16.08.2001, TO I, TOP 57 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage B 445 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 156 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 445 = Kenntnis, OA 156 = Annahme)
  5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 20.08.2001, TO I, TOP 65 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage B 445 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 156 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP
  10. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 21.08.2001, TO I, TOP 28 Beschluss: nicht auf TO
  11. Die Entscheidung über die Vorlage B 445 wird auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert.
  12. Die Entscheidung über die Vorlage OA 156 wird auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (= Kenntnis)
  15. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.09.2001, TO I, TOP 31 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  16. Die Vorlage B 445 dient zur Kenntnis.
  17. Es dient zur Kenntnis, dass die Beratung der Vorlage OA 156 bis zu den Etatberatungen zurückgestellt wird. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, F.D.P. und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG und PDS (B 445 = Zurückweisung) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 445 = Kenntnis)
  20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2001, TO II, TOP 71 Beschluss:
  21. Die Vorlage B 445 dient zur Kenntnis.
  22. Es dient zur Kenntnis, dass die Beratung der Vorlage OA 156 bis zu den Etatberatungen zurückgestellt wird. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD, F.D.P., REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie FAG und PDS (= Zurückweisung) zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP
  25. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 18.02.2002, TO I, TOP 58 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 156 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  26. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 15.04.2002, TO I, TOP 54 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 156 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 1060,
  27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2001 Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Anregung vom 14.08.2001, OA 156

entstanden aus Vorlage: OF 95/1 vom 20.06.2001

Betreff:

Triste Münchener Straße Bericht des Magistrats vom 01.06.2001, B 445

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, für eine Umgestaltung im Sinne der Ortsbeiratsanregung OA 1817 vom 16.01.2001 Mittel in den nächsten Haushalt einzustellen und angesichts der exponierten Lage und Funktion dieser Straße, die Maßnahme an vorderer Stelle in die Prioritätenliste des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt" aufzunehmen.

Begründung:

Die Münchener Straße gehört zu den Visitenkarten der Stadt Frankfurt, da dort besonders viele Besucher einen ersten Eindruck von Frankfurt gewinnen. Die Dringlichkeit der durchzuführenden Maßnahmen ist offenkundig.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 01.06.2001, B 445

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Juni 2001BB 445Triste Münchener StraßeMagistratsbericht
  2. 20. Juni 2001OFOF 95/1Triste Münchener StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 14. August 2001Sie sind hier
    OAOA 156Triste Münchener Straße Bericht des Magistrats vom 01.06.2001, B 445
    Anregung
  4. 22. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 59 WochenSTST 1361Triste Münchener StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 3 · 16.08.2001
TO I, TOP 57
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage B 445 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 156 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
REP (B 445 = Kenntnis, OA 156 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 445 = Kenntnis, OA 156 = Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 65
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 445 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 156 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 28
Beraten
nicht auf TO 1. Die Entscheidung über die Vorlage B 445 wird auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert. 2. Die Entscheidung über die Vorlage OA 156 wird auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 4 · 17.09.2001
TO I, TOP 31
Beraten
1. Die Vorlage B 445 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Beratung der Vorlage OA 156 bis zu den Etatberatungen zurückgestellt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
FAG (B 445 = Zurückweisung)PDS (B 445 = Zurückweisung)ÖkoLinX-ARL (B 445 = Kenntnis)E.l (B 445 = Kenntnis)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, F.D.P. und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und PDS (B 445 = Zurückweisung) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 445 = Kenntnis)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 71
Beraten
1. Die Vorlage B 445 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Beratung der Vorlage OA 156 bis zu den Etatberatungen zurückgestellt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREPÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
GrüneFAGPDS
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, F.D.P., REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie FAG und PDS (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 8 · 18.02.2002
TO I, TOP 58
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 156 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 10 · 15.04.2002
TO I, TOP 54
Erledigt
Die Vorlage OA 156 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAGREP
Sonstige:
PDS (Annahme)BFF (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) BFF (= Prüfung und Berichterstattung)

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