Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Triste Münchener Straße

Vorlagentyp: B
81 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Münchener Straße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 08.06.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Münchener Straße per E-Mail

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 01.06.2001, B 445

Betreff:

Triste Münchener Straße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2001, § 7911 - OA 1817 OBR 1 -

Der Magistrat teilt die Auffassung des Ortsbeirats, dass Maßnahmen zur Aufwertung der Münchener Straße wünschenswert und dringend erforderlich sind.

Da es sich dabei weder um die Neuanlage einer Erschließungsanlage noch um Unterhaltungsmaßnahmen zur Wahrung der Verkehrssicherungspflicht handelt, kommen zur Finanzierung des Vorhabens nur das Ausbauprogramm "Schöneres Frankfurt" oder eigens für die Maßnahme eingestellte Haushaltsmittel in Frage.

Beide Wege erfordern entsprechende Beschlussfassungen durch die Stadtverordnetenversammlung.

Der Magistrat weist jedoch darauf hin, dass infolge der personellen Situation die Planungs- und Bauverwaltung in absehbarer Zeit nicht in der Lage sein wird, über die 94 Projekte der Prioritätenliste des Ausbauprogrammes "Schöneres Frankfurt" hinaus, zusätzliche Bauvorhaben im öffentlichen Raum vorzubereiten und durchzuführen.

Nebenvorlage: Antrag vom 20.06.2001, OF 95/1 Anregung vom 14.08.2001, OA 156

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2001OFOF 696/1Triste Münchener StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. Januar 2001OAOA 1817Triste Münchener StraßeAnregung
  3. 1. Juni 2001Sie sind hier
    BB 445Triste Münchener Straße
    Magistratsbericht
  4. 20. Juni 2001OFOF 95/1Triste Münchener StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 14. August 2001OAOA 156Triste Münchener Straße Bericht des Magistrats vom 01.06.2001, B 445Anregung
  6. 22. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 81 WochenSTST 1361Triste Münchener StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 1
Sitzung 3 · 14.08.2001
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Anregung OA 156 2001 1. Die Vorlage B 445 dient unter Hinweis auf OA 156 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 95/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 3 · 16.08.2001
TO I, TOP 57
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage B 445 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 156 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
REP (B 445 = Kenntnis, OA 156 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 445 = Kenntnis, OA 156 = Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 65
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 445 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 156 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 28
Beraten
nicht auf TO 1. Die Entscheidung über die Vorlage B 445 wird auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert. 2. Die Entscheidung über die Vorlage OA 156 wird auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 4 · 17.09.2001
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 445 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Beratung der Vorlage OA 156 bis zu den Etatberatungen zurückgestellt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
FAG (B 445 = Zurückweisung)PDS (B 445 = Zurückweisung)ÖkoLinX-ARL (B 445 = Kenntnis)E.l (B 445 = Kenntnis)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, F.D.P. und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und PDS (B 445 = Zurückweisung) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 445 = Kenntnis)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 71
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 445 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Beratung der Vorlage OA 156 bis zu den Etatberatungen zurückgestellt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREPÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
GrüneFAGPDS
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, F.D.P., REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie FAG und PDS (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen