Triste Münchener Straße
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Neues zu Münchener Straße per E-MailInhalt
Bericht des Magistrats vom 01.06.2001, B 445
Betreff:
Triste Münchener Straße
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2001, § 7911 - OA 1817 OBR 1 -
Der Magistrat teilt die Auffassung des Ortsbeirats, dass Maßnahmen zur Aufwertung der Münchener Straße wünschenswert und dringend erforderlich sind.
Da es sich dabei weder um die Neuanlage einer Erschließungsanlage noch um Unterhaltungsmaßnahmen zur Wahrung der Verkehrssicherungspflicht handelt, kommen zur Finanzierung des Vorhabens nur das Ausbauprogramm "Schöneres Frankfurt" oder eigens für die Maßnahme eingestellte Haushaltsmittel in Frage.
Beide Wege erfordern entsprechende Beschlussfassungen durch die Stadtverordnetenversammlung.
Der Magistrat weist jedoch darauf hin, dass infolge der personellen Situation die Planungs- und Bauverwaltung in absehbarer Zeit nicht in der Lage sein wird, über die 94 Projekte der Prioritätenliste des Ausbauprogrammes "Schöneres Frankfurt" hinaus, zusätzliche Bauvorhaben im öffentlichen Raum vorzubereiten und durchzuführen.
Nebenvorlage: Antrag vom 20.06.2001, OF 95/1 Anregung vom 14.08.2001, OA 156
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Januar 2001OFOF 696/1Triste Münchener StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 16. Januar 2001OAOA 1817Triste Münchener StraßeAnregung
- 1. Juni 2001Sie sind hierBB 445Triste Münchener StraßeMagistratsbericht
- 20. Juni 2001OFOF 95/1Triste Münchener StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 14. August 2001OAOA 156Triste Münchener Straße Bericht des Magistrats vom 01.06.2001, B 445Anregung
- 22. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 81 WochenSTST 1361Triste Münchener StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 445 = Kenntnis, OA 156 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, F.D.P. und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und PDS (B 445 = Zurückweisung) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 445 = Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, F.D.P., REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie FAG und PDS (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP