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Busspuren Darmstädter Landstraße

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Darmstädter Landstraße — 21 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.

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Begründung

Tenor: Der Ortsverband Sachsenhausen/Oberrad des Bundes für Umwelt- und Naturschutz (BUND) hat sich im Mai dieses Jahres dafür ausgesprochen, die Darmstädter Landstraße in beiden Richtungen beim derzeitigen Ausbau mit einer Busspur zu versehen (siehe Artikel der Frankfurter Rundschau vom 11.05.1995). Die Argumente, die für diesen Ausbau sprechen, sollen hier nicht wiederholt werden. Sie sind seit langem bekannt.

Inhalt

OBR-Anregung vom 25.08.1995, OA 1559 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 07.08.1995, OF 469 /5

Betreff: Busspuren Darmstädter Landstraße Tenor: Der Ortsverband Sachsenhausen/Oberrad des Bundes für Umwelt- und Naturschutz (BUND) hat sich im Mai dieses Jahres dafür ausgesprochen, die Darmstädter Landstraße in beiden Richtungen beim derzeitigen Ausbau mit einer Busspur zu versehen (siehe Artikel der Frankfurter Rundschau vom 11.05.1995). Die Argumente, die für diesen Ausbau sprechen, sollen hier nicht wiederholt werden. Sie sind seit langem bekannt. Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Querschnitt der Darmstädter Landstraße beim derzeitigen Ausbau so breit zu gestalten, daß neben der Fahrspur für den Individualverkehr in beiden Richtungen auch jeweils eine Fahrspur für den Busverkehr eingerichtet werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. August 1995Sie sind hier
    OAOA 1559Busspuren Darmstädter Landstraße
    Anregung
  2. 19. Januar 1996Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 55Busspuren Darmstädter LandstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 26.09.1995
TO I, TOP 25
Beraten
Abstimmung: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 10.10.1995
TO I, TOP 35
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Mitdiskutieren

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