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Lärmbelästigung durch die BAB A5 im Bereich Praunheim Bericht des Magistrats vom 26.06.2000, B 483

Vorlagentyp: OA
111 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Anregung vom 15.08.2000, OA 1530

entstanden aus Vorlage: OF 517/7 vom 15.08.2000

Betreff:

Lärmbelästigung durch die BAB A5 im Bereich Praunheim Bericht des Magistrats vom 26.06.2000, B 483

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Bericht des Magistrats wird zurückgewiesen, da die Lärmschutzmaßnahmen an der BAB A5 in Praunheim nichts mit dem Riederwaldtunnel zu tun haben. Es gibt in Frankfurt genügend Erdaushub, der teuer deponiert werden muss, sodass nicht auf den Erdaushub des Riederwaldtunnels gewartet werden muss.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 26.06.2000, B 483

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Juni 2000BB 483Lärmbelästigungen durch die BAB A 5 im Bereich PraunheimMagistratsbericht
  2. 15. August 2000Sie sind hier
    OAOA 1530Lärmbelästigung durch die BAB A5 im Bereich Praunheim Bericht des Magistrats vom 26.06.2000, B 483
    Anregung
  3. 15. August 2000OFOF 517/7Lärmbelästigung durch die BAB A5 im Bereich PraunheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 23. März 2001BB 256Lärmbelästigung durch die BAB A 5 im Bereich PraunheimMagistratsbericht
  5. 7. Dezember 2001BB 972Lärmbelästigung durch die BAB A.5 im Bereich PraunheimMagistratsbericht
  6. 12. August 2002Antwort des Magistrats · nach 111 WochenBB 835Lärmbelästigung durch die BAB 5 im Bereich PraunheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 12.09.2000
TO I, TOP 47
Angenommen
1. Die Vorlage B 483 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage OA 1530 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, REP und F.D.P. (= Kenntnis) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 36 · 14.09.2000
TO I, TOP 30
Angenommen
1. Die Vorlage B 483 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage OA 1530 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, REP und F.D.P. (= Kenntnis) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 21.09.2000
TO II, TOP 70
Angenommen
1. Die Vorlage B 483 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage OA 1530 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, REP und F.D.P. (= Kenntnis) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)

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